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SPD verkündet neue Zeiten

Parteichefs sollen Große Koalition aufmöbeln / Größere Ziele für später beschlossen

Berlin. Die SPD hat auf einem dreitägigen Parteitag in Berlin ihren Kurs neu bestimmt und in historischem Gestus den »Aufbruch in die neue Zeit« verkündet. Im Detail ziehen die Sozialdemokraten ein behutsames Vorgehen dem rigorosen Schritt in die neue Zeit jedoch vor. Einen Bruch mit der Großen Koalition, wie ihn die Parteilinke gefordert hatte, beinhaltet die sozialdemokratische Neuorientierung nicht. Der SPD-Parteitag beauftragte die neuen Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, mit der Union Gespräche über Nachbesserungen am Klimapaket, ein großes Investitionsprogramm und einen höheren Mindestlohn zu führen. Über diese Forderungen hinaus beschlossen die Delegierten ein neues Sozialstaatskonzept, mit dem die Partei das Hartz-IV-System hin...


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