Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Laue Umsetzung erhitzt Koalition

Nicolas Šustr über Aktionismus statt Perspektive beim Klimaschutz

  • Von Nicolas Šustr
  • Lesedauer: 2 Min.

Eine »Showaktionen zu Zielzahlen, keine konkreten neuen Maßnahmen und kein ausreichendes Abarbeiten der bereits beschlossenen« nannte Christian Gaebler (SPD) bei Twitter noch während der laufenden Senatssitzung die Erklärung der Klimanotlage auf Vorlage der zuständigen Senatorin Regine Günther (Grüne). Später legte er dar, dass die Shownummer sich vor allem auf die Erhöhung des CO2-Reduktionsziels auf 95 statt bisher mehr als 85 Prozent noch vor dem Jahr 2050 bezog.

Denn nicht nur bei der Verkehrswende, auch bei der Umsetzung des Berliner Energie- und Klimaprogramms klaffen in der Umsetzung zwischen Wunsch und Wirklichkeit Welten. Zumindest in diesem Punkt hat sich die Verwaltung von Günther einen nachhaltigen Ruf erarbeitet.

Mit der handstreichartigen Änderung der Umbaupläne für die Karl-Marx-Allee, die nach dem Willen der Senatorin einen Blühstreifen statt asphaltierter Parkplätze erhalten soll, kann sie vielleicht bei Klimaschützern und Verkehrswendeanhängern punkten, und das Vorhaben kann auch sinnvoll sein. Aber dabei die für den Denkmalschutz und den gewünschten Welterbetitel zuständige Kulturverwaltung einfach zu übergehen, wirkt nicht besonders klug.

Zumal diese Symbolaktion nicht über das riesige Umsetzungsdefizit in Günthers Ressort hinwegtäuschen kann. Nicht nur bei der Klimaerwärmung läuft ihr die Zeit rasend davon.

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln