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Identitätspolitik

Lob der Spitzmarke

Kritik der »Identitätspolitik« war das Thema des Jahres - und triff meist einen Popanz.

Von David Doell

Kaum ein anderes Thema wurde in der Linken zuletzt so intensiv diskutiert wie das Verhältnis von Identitäts-, Interessen- und Klassenpolitik. Die meisten erkennen dabei an, dass verschiedene Unterdrückungs- und Ausbeutungsformen Subjekte unterschiedlich treffen, dass die Arbeiter*innenklasse entlang von »race« und »gender« gespalten ist. Trotzdem gibt es erbitterte Kämpfe und insbesondere gegen Queer-Feminismus und Antirassismus wird fleißig polemisiert.

Über szeneinterne Konflikte hinaus ergeben sich hierbei spannende gesamtgesellschaftlich Fragen: Wie etwa verhält sich MeToo zur Frauen*streik-Bewegung? Können Migration und antirassistische Kämpfe gegen Abschiebungen als Teil des Kampfes einer transnationalen Arbeiter*innenklasse politisiert werden, die in der kapitalistischen Peripherie nicht zusätzlich ausgebeutet werden will? Inwiefern können queer-feministische und antirassistische identitätspolitische Kämpfe zu einer klassenpolitischen Interessenbildung beitragen? Viele dieser Fragen sind noch offen und die Beantwortung wird linke Politik auf Jahre prägen.

Dass dem so ist, liegt daran, dass diese Diskussion noch immer anhand von Popanzen geführt wird. Stellvertretend dafür steht der im Sommer im Verbrecherverlag erschienene Sammelband »Triggerwarnung. Identitätsbildung zwischen Abwehr, Abschottung und Allianzen«. Man will zwar Identitäts- und Klassenpolitik nicht gegeneinander ausspielen, fällt aber weit hinter diese Binsenweisheit zurück. Wo antideutsche Hardliner mit dem 2017 höchst erfolgreichen Sammelband »Beißreflexe« dem Queerfeminismus gleich Wahnsinn vorwarfen, entdecken die Herausgeber*innen dieses Bandes - Eva Berendsen, Seba-Nur Cheema und Meron Mendel - eine »vulgäre Identitätspolitik mit fundamentalistischen Zügen«.

Gemeint ist eine Reduktion von politischer Ermächtigung auf »Gender-Sternchen und die Vermeidung des N-Worts«. Wer genau gemeint ist, bleibt unklar. Und die Konzepte von »Triggerwarnung« und »Safe Space«, an denen das flotte Urteil festgemacht wird, fungieren in einer solchen Kritik nur als aufgeblasener Popanz.

So sei das Überschreiben von Texten oder Tweets mit »Triggerwarnung« eine Fehlanwendung eines Begriffs der Traumatheorie, die dazu benutzt würde, »Gegenredner*innen oder unbequeme Positionen aus dem öffentlichen Raum zu verdrängen«. Zwar wird dann umgehend eingeräumt, dass in den Sozialen Medien »zur Zeit der Drucklegung« Trigger Warnungen gar nicht mehr genutzt würden, sondern das traumapolitisch unvorbelastete Konzept der »Content Notes« (Inhaltshinweis) oder Content Warnung (Inhaltswarnung). Statt diese Abwendung von dem traumatheoretischen Begriff aber als Lernprozess zu verstehen, wird unterstellt, dass es hier um den Innovationsgeist des »Bescheidwissertums« ginge. Den als provokativ empfundenen Titel »Triggerwarnung« wollte man wohl nur ungern aufgeben.

Worum geht es beim Konzept der Content Notes nun eigentlich? In Sozialen Medien wird heute über ziemlich alles gepostet und geschrieben. Oft mischen sich dabei in den »Timelines« Urlaubsbilder mit Leseempfehlungen - oder aber mit Berichten über oder Schilderungen von Gewalterfahrungen. Um auf sensiblere Themen aufmerksam zu machen, wird dabei ein Hinweis vorangestellt - etwa »CN Gewalt« oder »CN Suizid«. So haben die Lesenden die Chance, selbst zu entscheiden, ob sie sich gerade mit solchen Themen konfrontieren wollen.

Neu ist daran nur der Name. Vorabkennzeichnungen, die den Kern eines Berichtes - von »Naziübergriff« bis »Strategiedebatte« - auf den Punkt bringen, waren im Printjournalismus lange als »Spitzmarken« üblich. Inwiefern sie jetzt dazu dienen, »unbequeme Positionen auszuschließen«, bleibt im Allgemeinen so unklar wie in dem Band »Triggerwarnung«, der nicht solidarisch und weiterführend Kritik übt, sondern bekannte Polemiken verdichtet - bis diese Anti-Identitätspolitik selbst »identitär« wird.

Ähnlich wird die Idee von »Safe Spaces« - »sicherer Räume« - oft zum Popanz aufgeblasen. Gesellschaftliche Räume sind nicht neutral und für alle gleich zugänglich, sondern drücken Machtverhältnisse aus. Nicht nur der Aktivist Rex Osa beklagt das Fehlen solcher Räume für Schwarze und Geflüchtete. Dass solche Räume politische Organisierung erleichtern, ist auch keine neue Entdeckung. Von den Parteilokalen der frühen Sozialdemokratie bis zu den Frauencafés der 1980er waren Orte, an denen bestimmte Gruppen - formal oder informell geregelt - zunächst »unter sich« sind, zentral für politische Mobilisierung. Daher wurden jene Parteilokale ja auch so lange bekämpft. Warum soll das jetzt ein Problem sein, wenn es um Queers oder Schwarze geht?

In »Triggerwarnung« versucht sich Charlotte Buch an einer philosophischen Antwort auf diese praktische Frage. Die Argumentation läuft auf das Postulat eines universell gleichen Individuums hinaus, das nicht zum Beispiel durch Rassismus eingeschränkt wird. Sie fordert den Mut »in die Konfrontation zu gehen, sich vulnerabel zu zeigen«. Nun ist ein solcher Zustand universeller Gleichheit - vielleicht - ein Ziel von Befreiung. Als Ausgangspunkt von politischen Prozessen unter heutigen Bedingungen taugt das Axiom hingegen nicht. Statt ein universelles Individuum anzurufen, müssen strukturelle Verletzlichkeit und »Verletzlichmachung« thematisiert und »aufgehoben« werden.

Diese Verwechselung von normativen Vorstellungen und Zustandsbeschreibungen ist ein Standardproblem eines linksliberalen Common Sense, den Forderungen nach »Safe Spaces« oder »Content Notes« zuverlässig zu wüsten Tiraden über »Blockwartmentalität« oder »Gender-Stasi« - die »Zeit« zu dem erwähnten Band »Beißreflexe« - triggern. Dieser Glaube an rationale Deliberation, Diskursethik und Universalität ist ein Vulgär-Habermasianismus, der nicht sehen kann, dass etwa Antirassismus vielfach kein Kaffeeplausch unter gleichberechtigten Diskursteilnehmer*innen ist. Er führt oft zu der Haltung, Unterdrückungsverhältnisse zwar allgemein anzuerkennen, in konkreten Fällen aber immer wieder auszublenden oder zu verzerren. Hinter die frühe Kritische Theorie, die ganz parteiisch gegen die Geschichte der Sieger den Standpunkt der Unterdrückten einholen wollte, fällt dieser kommode Linksliberalismus weit zurück.

So drückt die verbreitete Kritik an »fundamentalistischer Identitätspolitik« selbst eine neue Form vulgärer Anti-Identitätspolitik aus, in der sich orthodoxe Marxisten, Antideutsche und sogar rechte »PC-Gegner« erstaunlich nahe kommen können. Während sich die Rechten zwischen Sarrazin und Höcke mehr oder weniger offen über Rassismus und Sexismus profilieren, projizieren einige Linke die eigene Schwäche teils auf »die Anderen«. Dass aber feministische Studierende für eine weiblichere Repräsentation kämpfen, hat der Organisierung von Arbeiter*innenkämpfen nicht geschadet. Das Versagen von Gewerkschaften im Kampf gegen die rot-grünen neoliberalen »Reformen« von Rot-Grün schon eher.

Eva Berendsen, Seba-Nur Cheema und Meron Mendel (Hg.): Triggerwarnung. Identitätspolitik zwischen Abwehr, Abschottung und Allianzen. Verbrecher-Verlag, 256 S., brosch., 18 €.

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