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Auf dem Weg in die Oligarchie

Die Erfahrungen aus Amtsenthebungsverfahren gegen frühere US-Präsidenten gelten nur bedingt für Donald Trump

  • Von Moritz Wichmann
  • Lesedauer: ca. 4.0 Min.

»Es ist eine Republik, wenn ihr sie erhalten könnt.« Das soll Benjamin Franklin gesagt haben, als er 1787 aus dem Verfassungskonvent in Philadelphia trat und von seinen Mitbürgern gefragt wurde, was man denn gerade beschlossen hatte. Der berühmte Ausspruch eines der »Gründerväter« der USA zeigt die damals geltende antimonarchistische Stimmung - man hatte sich gerade erst von England freigekämpft. Und nie wieder sollten Monarchen über die Menschen herrschen, zumindest nicht in den Vereinigten Staaten. Dabei war die Sorge um die Verletzlichkeit der Demokratie groß.

Das Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump, das am Mittwochabend im Repräsentantenhaus beschlossen wurde, ist historisch. Bisher wurde ein solches nur gegen drei US-Präsidenten angestrengt. Franklin und Co. hatten die Gewaltenteilung in der Verfassung verankert: Der Kongress sollte die Exekutive bis hoch zum Präsidenten kontrollieren. Und die Ultima Ratio, um Fehlverh...


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