SPD-Spitze

Zu viel Harmonie

Aert van Riel über den Start der neuen SPD-Spitze

Von Aert van Riel

Die Erwartungen in Teilen der SPD-Basis an die Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind wohl zu groß. Esken hatte angekündigt, dass sie und ihr Partner den Sozialdemokraten den geordneten Rückzug aus der Bundesregierung vorschlagen werden, wenn sich die Union bei wichtigen Fragen nicht bewegen sollte. Davon ist nicht mehr viel geblieben.

Der Koalitionsgipfel am Donnerstagabend, an dem erstmals die neue Doppelspitze der SPD teilnahm, war dem Vernehmen nach nur ein nettes Kennenlerntreffen mit der Union. Viel Zeit bleibt nicht mehr, um ernsthaft mit einem Bruch der Koalition drohen zu können. Mitte des nächsten Jahres wird Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Nicht einmal entschiedene sozialdemokratische Gegner der derzeitigen Bundesregierung würden dann Neuwahlen riskieren.

Dabei sind die inhaltlichen Forderungen von Esken und Walter-Borjans nachvollziehbar. Der Mindestlohn soll schnell steigen, das Klimapaket verbessert und öffentliche Investitionen erhöht werden. Doch die Voraussetzungen für die Koalitionsgespräche könnten kaum schlechter sein. Esken und Walter-Borjans fehlt die notwenige Erfahrung.

Der schummrig schildkrötige Strippenkönig
Die zwei netten Personen, die nun die SPD zu führen versuchen, stehen in vielen Fragen rechts von der SPD unter Helmut Schmidt, aber für die meisten Medien gehorchen sie einem antikapitalistischen Geheimagenten: Kevin Kühnert.

Zudem hat das SPD-Spitzenduo in den eigenen Reihen zu wenig Rückhalt. Sie werden in der Fraktion und von den Ministern kritisch beäugt. Es spricht also vieles dafür, dass die Koalition ihre Arbeit ohne große Veränderungen fortsetzen wird. Das SPD-Establishment würde sich dann zunehmend von der eigenen Wählerschaft entfremden. Hinweise darauf liefern auch aktuelle Umfragen, welche die Sozialdemokraten nur noch bei 13 Prozent sehen.