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SPD-Vorsitzende redet von »Sozialismus« - Rechte rasten aus

Seit dem Wochenende trendet auf Twitter #Eskenfilme - Tausende User machen sich über die Steuerpläne von Saskia Esken lustig

  • Von Katharina Schwirkus
  • Lesedauer: 5 Min.

Es ist ein harmloser Satz: »Der demokratische Sozialismus ist eine positive gesellschaftliche Vision.« Gesagt hat ihn die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken am vergangenen Freitag in einem Interview mit dem »Spiegel«. In dem Interview äußerte sich Esken umfassend zu ihren Steuerplänen. Kurz nach der Veröffentlichung auf der Homepage des Mediums erntete die SPD-Chefin einen Shitstorm auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. Tausende Nutzer*innen machten sich am Wochenende unter dem Hashtag #Eskenfilme über ihre Aussagen lustig und brachten sie in den Zusammenhang mit bekannten Filmtiteln.

Esken hat nichts revolutionäres gesagt und selbst auf Twitter darauf hingewiesen, dass der demokratische Sozialismus noch immer zum Grundsatzprogramm der SPD gehört. Er findet sich in dem Hamburger Programm der Partei von 2007 und gehört seit ihrer Gründung zu ihren festen Säulen. So steht im Gründungsprogramm, dem Godesberger Programm von 1959, mehr als zehn mal der Begriff »demokratischer Sozialismus« in Verbindung mit zentralen Zielen der SPD.

Der Hashtag #Eskenfilme trendete den ganzen Sonntag über und wird auch weiterhin verwendet. »Liebling, ich habe die Kinder enteignet«, lautete beispielsweise eine Nachricht eines Twitterusers, der den Hashtag nutzte. Das Ganze erinnert an die Kritik, die der Juso-Chef Kevin Kühnert erntete, nachdem er in einem Interview mit der »Zeit« gesagt hatte, dass er große Firmen kollektivieren möchte.

Die Kritik gegen Esken fällt aber ungleich härter aus als damals gegen Kühnert. Gründe dafür könnten sein, dass sie das Amt der Parteichefin inne hat und eine Frau ist. Als Kühnert mit der »Zeit« sprach, war er noch nicht SPD-Vizevorsitzender, viele nahmen seine Forderungen deswegen nicht so ernst. Aus den eigenen Reihen wurden seine Äußerungen relativiert, beispielsweise vom Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Als Juso-Chef müsse man abwegige Visionen vertreten, so der Tenor. Die Kritik an Kühnert kam damals aus einem breiten Spektrum und setzte sich auch inhaltlich mit seinen Forderungen auseinander.

Auffällig bei dem Shitstorm gegen Saskia Esken hingegen ist, dass sich besonders Rechtsgesinnte auf die SPD-Chefin eingeschossen haben. Noch bevor der Hashtag #Eskenfilme verwendet wurde, monierte beispielsweise die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch auf Twitter, dass Esken mit ihren Forderungen zurück in die DDR wolle.

Die Koordinatorin für Social Media der Grünen im Bundestag, Charlotte Obermeier, fragte am Sonntagnachmittag via Twitter, wer den Hasthag #Eskenfilme gestartet habe, wer ihn nutze und ob es Hinweise auf eine »orchestrierte Aktion« gäbe.

Linke nutzen den Hashtag, um Solidarität mit Esken auszudrücken

Wenn man sich ansieht, wer unter #Eskenfilme twittert, fällt schnell auf, dass nicht nur offenkundig Rechtsgesinnte den Hashtag nutzen, sondern auch Accounts, die unpolitisch wirken. Linke twittern dagegen wenig Witze oder Kritik unter dem Hashtag. Sie verwenden ihn, um Esken ihre Solidarität auszusprechen. Beispielsweise schrieb die stellvertretende Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Baden-Württembergs, Derya Türk-Nachbaur, auf Twitter, in Deutschland sei noch nie versucht worden, »eine Parteivorsitzende dermaßen systematisch herunterzuschreiben, wie es bei #Esken der Fall ist. #Eskenfilme ist ein weiterer, schlechter Versuch. Come on, Leute!?«.

Die Frage, ob es sich bei #Eskenfilme um eine Kampagne von rechts handelt, ist dennoch nicht leicht zu beantworten. Um einer Antwort nahe zu kommen, lohnt es sich, einen Blick auf den Twitternutzer Oliver Gorus zu werfen. Dieser behauptete am Samstagabend, dass er und ein Twitteraccount mit dem Namen »@Disfosgen« den Hashtag als erste benutzt haben. Gorus beschreibt sich auf seinem Profil als »Familienvater und Exilschwabe«. Der Mann verfasste einen längeren Thread (mehrere Tweets zu einem Thema), um zu erklären, dass man einen solchen Shitstorm nicht planen oder steuern könne. Bei dem Account »@Disfosgen« und ihm selbst handele es sich um »mittelkleine Accounts«, ihre beiden ersten Tweets mit dem #Eskenfilme hätten recht wenige »Gefällt-mir«-Angaben bekommen. Der Vorwurf, dass der Hashtag von rechts gesteuert worden sei, wies Gorus zurück.

Interessant: Der Hashtag wurde schon im Dezember durch das rechte Medium »Opposition24« verwendet. Wenngleich der Account auf Twitter noch weniger Follower hat als Gorus und »@Disfosgen«, kann es für Algorithmen eine wichtige Rolle spielen, dass ein Hashtag schon ein mal zu einer früheren Zeit genutzt wurde.

Während »@Disfosgen« verschiedene Medien und Inhalte über Twitter verbreitet, fällt bei Oliver Gorus schnell auf, dass er viele rechte politische Statements teilt. Beispielsweise verbreitet er Kurznachrichten des ehemaligen Präsidenten des Verfassungsschutzes, Hans-Georg-Maaßen, der immer wieder mit polarisierenden, rechten Statements auf sich aufmerksam macht. Auch Inhalte des Bloggers Rainer Meyer, der sich auf Twitter »Don Alphonso« nennt, teilt Gorus.

Insofern lässt sich #Eskenfilme doch so einordnen, wie Oliver Gorus es abstreitet: Als eine Kampagne, die überwiegend von rechten Nutzer*innen betrieben wird. Wenngleich es eine »ungeplante« Aktion gewesen sein könnte.

Anmerkung: In einer früheren Version dieses Textes stand, Oliver Gorus habe auf Twitter nicht erwähnt, dass der Hashtag durch die Website »Opposition24« schon früher genutzt wurde. Das stimmt nicht. Gorus hatte es auf Twitter erwähnt. Wir bitten diesen Fehler zu entschuldigen.

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