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Wie schnell schießen »die Preußen«?

Die Bundeswehr wäre »sehr schnell« in der Lage, Truppen an die nordafrikanische Küste zu schicken - sagt die Verteidigungsministerin

  • Von René Heilig
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Angela Merkel hat sich nach dem Libyen-Gipfel zurückhaltend über einen möglichen Bundeswehreinsatz zur Überwachung und Absicherung eines dauerhaften Waffenstillstands in Libyen geäußert. »Ich finde, wir dürfen jetzt doch nicht den übernächsten Schritt vor dem ersten diskutieren«, sagte die Kanzlerin. Und Außenminister Heiko Maas von der SPD sekundierte, zunächst müsse aus der brüchigen Waffenruhe ein dauerhafter Waffenstillstand werden.

Umgangssprachlich mag zwischen den Begriffen kein großer Unterschied existieren, doch völkerrechtlich gibt es einen gewaltigen. Eine per Waffenstillstand besiegelte Unterbrechung der Kämpfe folgt in der Haager Landkriegsverordnung klar definierten Grundsätzen.

Auch diese Feinheit internationaler Politik wird die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer in ihrem Amt als Verteidigungsministerin lernen müssen. Sie hatte bereits vor der Berliner Konferenz eine Debatte über die mögliche deutsche Betei...


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