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Die LINKE sucht eine Doppelspitze

Wer führt den Landesverband aus dem Tief nach dem Wahldebakel am 1. September?

  • Von Andreas Fritsche
  • Lesedauer: 4 Min.
Beim letzten Landesparteitag Mitte Dezember in Potsdam
Beim letzten Landesparteitag Mitte Dezember in Potsdam

Offiziell verkündet ist es noch nicht. Aber es wird erwartet, dass sich Diana Golze aus der Doppelspitze zurückzieht, wenn Brandenburgs LINKE bei einem Parteitag am 22. und 23. Februar in Templin einen neuen Landesvorstand wählt. Noch offen ist auch eine Reihe weiterer Personalfragen. So muss ein neuer Schatzmeister gefunden werden, weil Ronny Kretschmer bei der Landtagswahl am 1. September 2019 ins Parlament einzog und den Posten abgeben will.

Mittlerweile liegen schriftlich schon einige Kandidaturen für den Landesvorstand vor, allesamt von Genossen, die bisher noch nicht in dem Gremium vertreten sind, sagt Anja Mayer, die mit Diana Golze die Doppelspitze bildet und bereits angekündigt hat, dass sie weitermachen wolle. Veröffentlicht sind noch keine Bewerbungen. Nur der Fragebogen dafür steht im Internet.

Etwas Klarheit wird mit Sicherheit die Landesvorstandssitzung am Donnerstagabend bringen. Wenn Diana Golze dort ihren Verzicht erklären sollte, benötigt die LINKE Ersatz. Auf diese mögliche Situation hat man sich eingestellt. Einige Namen waren im Gespräch. So wurden René Wilke, der Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder), und Landtagsfraktionschef Sebastian Walter gefragt, ob sie sich vorstellen könnten, an der Seite von Anja Mayer den Landesverband zu führen. Sie sagten jedoch ab. Jetzt scheint es im Fall der Fälle auf Katharina Slanina hinauszulaufen.

Slanina ist Mitarbeiterin der Bundestagsfraktion und hat im September vergangenen Jahres die Bürgermeisterstichwahl in der Gemeinde Schorfheide (Barnim) mit 49,6 Prozent nur äußerst knapp verloren. Das war ein großer Achtungserfolg in einer Zeit, in der die LINKE sonst reihenweise Niederlagen einstecken musste und bei der Landtagswahl von 18,6 auf 10,7 Prozent abstürzte.

Davon abgesehen hat Slanina kaum auf sich aufmerksam gemacht. Menschen, die sie näher kennen, bestätigen jedoch, dass sie eine gute Landesvorsitzende sein könnte und wählbar auch für diejenigen wäre, die mit der bisherigen Doppelsitze zuletzt nicht mehr zufrieden waren. Unabhängig davon suchen mindestens zwei Personenkreise nach personellen Alternativen für den Vorstand. Diese Kreise lassen sich nur grob auf Potsdam und die Lausitz eingrenzen, da auch Genossen aus anderen Regionen eingebunden sind. Es kursieren verschiedene Namen und es werden Männer und Frauen angesprochen, ob sie sich eine Kandidatur für den einen oder anderen Vorstandsposten vorstellen können.

Als mögliche Doppelspitze wurden auch die Ex-Landtagsabgeordnete Anke Schwarzenberg und Bundesvorstandsmitglied Tobias Bank ins Spiel gebracht. Schwarzenberg winkt aber ab. »Das ist für mich kein Thema«, betont sie. Auch Tobias Bank stellt unmissverständlich klar: »Ich stehe dafür nicht zur Verfügung.« Er fügt hinzu: »Ich denke, dass Katharina Slanina eine gute Co-Vorsitzende wäre, die kommunalpolitische Kompetenz hat und weiß, wie die Bevölkerung tickt.«

Nach nd-Informationen werden weiter Kandidaten gesucht. Wenn die LINKE Personalfragen zu lösen hat, so ist das in der Vergangenheit immer zumindest ein bisschen heikel gewesen. Diesmal ergaben sich zusätzlichen Schwierigkeiten. Der erfolgreiche Antrag des Kreisvorstandes Potsdam, den Parteitag samt Vorstandswahl um zwei Monate auf Februar vorzuziehen, wurde als Putschversuch gegen Anja Mayer bewertet, obwohl der Kreisvorstand selbst das nicht so dargestellt wissen wollte.

Fakt ist: Es werden Genossen gebraucht, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen und den Landesverband aus dem Tief herauszuführen, in dem er sich nach dem Wahldebakel vom 1. September befindet. Nicht jedem, der sich Gedanken macht, wie und mit wem es weitergehen soll, kann unterstellt werden, er wolle ja nur den aktuellen Landesvorstand stürzen. Schließlich wird mindestens ein Posten definitiv frei - der des Schatzmeisters. Die letzte Kampfkandidatur um diese Funktion liegt übrigens viele Jahre zurück. 2005 rebellierte eine Gruppe um den damaligen Potsdamer Kreisvorsitzenden Pete Heuer, der inzwischen längst der SPD angehört, gegen die Wahl von Thomas Nord zum Landesvorsitzenden. Diese Gruppe schickte keinen Kandidaten gegen Nord selbst ins Rennen, versuchte aber vergeblich, dessen Mannschaft auszubremsen.

Doch gewöhnlich wird beim Schatzmeister auf dergleichen taktische Spielchen verzichtet. Alle wissen: In diesem sensiblen Bereich wird jemand gebraucht, der zuverlässig ist und Ahnung von der Materie hat. Schließlich geht es um Geld und damit um die Handlungsfähigkeit der Partei.

Ein ausgezeichneter Schatzmeister war Matthias Osterburg. Er ist um ein Comeback in der Politik gebeten worden, ob nun als Landesvorsitzender oder als Schatzmeister, soweit ist es in dem Gespräch gar nicht mehr gekommen, weil er gleich abgewunken hat. Osterburg ist Kaufmännischer Vorstand einer Wohnungsbaugenossenschaft in Brandenburg/Havel und möchte nichts anderes sein. Schließlich hatte er zugunsten dieser Tätigkeit 2016 den Job des Schatzmeisters abgegeben.

Ihre Landesvorsitzenden wählte die LINKE in Brandenburg in der Regel, ohne dass dabei Mitbewerber auf den Plan traten. Abgewählt wurde lediglich Anita Tack, die sich 2001 in einer Kampfabstimmung Ralf Christoffers geschlagen geben musste.

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