nd-aktuell.de / 27.01.2020

Ramelow soll am 5. Februar gewählt werden

Erfurt. Bodo Ramelow (LINKE) soll am 5. Februar als Ministerpräsident von Thüringen wiedergewählt werden. Einen entsprechenden Antrag hätten Linke, SPD und Grüne am Montag gemeinsam beim Thüringer Landtag eingereicht, wie eine Sprecherin der Thüringer Linksfraktion sagte. Ramelow will sich als Regierungschef einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung wählen lassen. SPD und Grüne hatten dafür am Wochenende auf Parteitagen grünes Licht gegeben.[1] Das Ergebnis einer Mitgliederbefragung der LINKEN steht noch aus.

Die Linkspartei war bei der Landtagswahl Ende Oktober mit 31 Prozent überraschend als klarer Gewinner hervorgegangen - vor der AfD und der CDU. Allerdings fehlt dem bisherigen Bündnis aus LINKE, SPD und Grünen eine Mehrheit im Parlament. Daher wollen die drei es als Minderheitsregierung versuchen.[2]

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1131983.thueringen-auch-gruene-stimmen-fuer-koalitionsvertrag.html
  2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1130813.thueringen-stabil-auch-ohne-mehrheit.html