Wegschauen von den Ertrinkenden

Stefan Otto über die gescheiterte Operation »Sophia«

Eine Wiederaufnahme der Operation »Sophia« ist vorerst gescheitert, weil es keine Einigkeit zwischen den EU-Staaten gibt. Der EU-Marineeinsatz war im Frühjahr vor einem Jahr nach einem Veto Italiens eingestellt worden, dabei hatten die Marineschiffe Zehntausende Schiffbrüchige gerettet. Vor allem in den Anfangsjahren war es eine humanitäre Aktion, die ihresgleichen sucht.

Keine weiteren vermeintlichen Anreize sollten für die Geflüchteten in Libyen geschaffen werden, um die Überfahrt nach Europa zu riskieren, lautete eines der Argumente gegen die Wiederaufnahme. Es solle keine »Brückenfunktion« entstehen, sagte etwa die CSU-Abgeordnete Andrea Lindholz. Dabei kennt alle Welt die menschenunwürdigen Zustände, unter denen Geflüchtete in dem Bürgerkriegsland Libyen leben müssen. Jene, die eine Absage begrüßen, untergraben das humanistische Fundament der Staatengemeinschaft. Es braucht nach wie vor eine europäische Seenotrettung, und es braucht eine europäische staatliche Einigung in der Verteilung der Geretteten, gegen die sich die Visegrad-Staaten ebenso wie Italien sträubt.

Keine Schiffe mehr zu schicken ist keine Lösung, sondern ein Weggucken und als unterlassene Hilfeleistung zu werten. Das Sterben geht nämlich weiter. Im gerade zu Ende gegangenen Jahr ertranken 1291 Menschen bei dem Versuch, nach Europa überzusetzen.

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