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Polnischer Sonderweg

Das Verhältnis zur EU ist angespannt. Von Johann Stephanowitz

  • Von Johann Stephanowitz
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Polens Außenpolitik ist von jeher durch die bewusste Abgrenzung zum »ewigen Erzfeind« Russland im Osten geprägt - das zeigte sich erst wieder im Januar im Streit um die Auslegung der Ereignisse des Zweiten Weltkrieges. Seit dem Machtantritt der rechtskonservativen PiS 2015 ist aber auch das Verhältnis zu Brüssel angespannt. Denn die polnische Regierung fährt einen Kollisionskurs und überschreitet Grenzen, wie mit der umstrittenen Justizreform.

Mit der 2016 gegründeten »Drei-Meere-Initiative« versucht die PiS außerdem, ein ostmitteleuropäisches Gegenwicht zum Gespann Berlin-Paris zu bilden. Dieser informelle Zusammenschluss aus zwölf EU-Staaten kooperiert unter anderem im Energiesektor, um unabhängiger von russischen Gaslieferungen zu sein. Aus polnischer Sicht ist die »Drei-Meere...


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