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Ramelow erklärt sich

Thüringens linker Regierungschef wird nach der Wahl des AfD-Landtagsvizepräsidenten auch intern attackiert

  • Von Sebastian Haak, Erfurt
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Nach massiver Kritik daran, dass er in seiner Funktion als Landtagsabgeordneter für einen AfD-Mann gestimmt hat, hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow sein Verhalten verteidigt. Er habe sich als Regierungschef in der Pflicht gesehen, »Verantwortung für die Handlungsfähigkeit des Parlaments zu übernehmen«, heißt es in einer Erklärung des Linke-Politikers, die er am Freitagabend im Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlicht hat.

Weil die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag die vollständige Besetzung des Richterwahlausschusses an die erfolgreiche Wahl eines AfD-Landtagsvizepräsidenten geknüpft habe, habe er »diese Erpressungssituation durch meine Stimmabgabe und den offenen Umgang damit beenden« wollen. »Ich nehme die Debatte über mein Abstimmungsverhalten zu Kenntnis.

Ich respektiere die Kritik daran«, schreibt Ramelow. Als Antifaschist und Demokrat habe er eine Abwägung vorgenommen. Demokraten müssten mit Blick auf die...


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