Verfassungsreform vor dem Aus

Ziviler Regierung in Myanmar gelingt es nicht, den Einfluss des Militärs zu beschränken

  • Von Thomas Berger
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Wie mächtig das Militär auch neun Jahre nach Übergabe der Macht an eine zivile Regierung in Myanmar noch immer ist, wird dieser Tage wieder einmal bewusst: Eine von der De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi angetriebene Verfassungsreform steht vor dem Aus.

Schon in der vergangenen Woche war sechs Tage lang konfrontativ über den Vorstoß debattiert worden. Spätestens da zeichneten sich noch einmal die beiden Lager ab, die sich in dieser Frage gegenüberstehen. Die Regierungspartei Nationale Liga für Demokratie (NLD) kann sich bei ihrer Initiative des Rückhalts aus den Reihen der Regionalparteien ethnischer Minderheiten sicher sein, die ebenfalls gern die letzten Privilegien der einst allmächtigen Armee (Tatmadaw) eingrenzen würde. Doch Widerstand kommt nicht nur aus dem Block der 25 Prozent ernannten Armeeabgeordneten, sondern auch von der Union Solidarity and Development Party (USDP). Das ist jene politische Kraft, die von ehem...


Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.