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Feind der Linken

Luis Almagro wurde als OAS-Generalsekretär wiedergewählt.

  • Von Moritz Aschemeyer
  • Lesedauer: 2 Min.

Luis Almagro wirkte sehr überzeugt, als er im November bei einer Sondersitzung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) das Wort ergriff. »In Bolivien gab es einen Staatsstreich«, behauptete der OAS-Generalsekretär. Gemeint war allerdings nicht die Absetzung von Evo Morales, sondern dessen Wahlsieg. Die OAS hatte Wahlbeobachter nach Bolivien entsandt. Anfang dieses Monats kam eine Studie eines US-Forschungsinstituts zu dem Ergebnis, dass die Präsidentschaftswahlen im Oktober 2019 nicht zu beanstanden war. Nach der Wahl war es zu schweren Ausschreitungen gekommen. Das Militär zwang Morales zum Rücktritt. Seitdem regieren in Bolivien rechte Oppositionelle unter Übergangspräsidentin Jeanine Añez.

Am Freitag wurde der uruguayische Diplomat Almagro mit den Stimmen der illegitimen Regierung Boliviens und weiteren Staaten, die von Rechten regiert werden, im Amt bestätigt. Mit 23 zu 10 Stimmen setzte sich Almagro gegen María Fernanda Espinosa, die ehemalige Außen- und Verteidigungsministerin Ecuadors, durch. In der US-nahen Organisation sind alle amerikanischen Staaten vertreten, ausgenommen Kuba. Venezuela trat 2017 aus der OAS aus, wird aber dort von Oppositionellen weiter vertreten. 2015 war Almagro noch mit den Stimmen des linken ALBA-Bündnisses gewählt worden, dem neben Venezuela und mehreren Karibikstaaten damals auch Bolivien und Ecuador angehörten.

Begonnen hatte der 56-Jährige seine Karriere im uruguayischen Außenministerium. Er bekleidete Botschafterposten im Iran, in Deutschland und China. 2010 berief ihn der linke Präsident »Pepe« Mujica zum Außenminister. Kaum bei der OAS angekommen, wandelte sich Almagro zu einem Widersacher der Linken. Er setzte sich für schärfere US-Sanktionen gegen Kuba ein und schloss 2018 eine Militärintervention gegen Venezuela nicht aus. Auch unterstützt Almagro den selbst ernannten Interimspräsidenten Venezuelas, Juan Guaidó. Auf die Linke kommen durch die Wiederwahl des Weiter-so-Kandidaten Almagro schwere Zeiten zu.

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