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Frankreich verlängert Grenzkontrollen - diesmal wegen Corona +++ Putin verlängert arbeitsfreie Zeit in Russland bis 30. April

Der Newsblog zur Coronakrise - Donnerstag, 02.04.2020

  • Lesedauer: 11 Min.

17.20 Uhr: Frankreich verlängert Grenzkontrollen bis Ende Oktober
Frankreich hat seine lange vor der Corona-Krise eingeführten Grenzkontrollen im eigentlich kontrollfreien Schengenraum um ein halbes Jahr verlängert. Darüber habe Paris die EU-Kommission am Donnerstag informiert, teilte ein Sprecher der Brüsseler Behörde mit. Frankreich habe diesen Schritt sowohl mit der öffentlichen Gesundheit als auch mit der öffentlichen Sicherheit begründet. Normalerweise wären die Kontrollen Ende April ausgelaufen, nun gehen sie bis zum 30. Oktober.

Um die Ausbreitung der Lungenkrankheit Covid-19 zu bremsen, hatten Deutschland und etliche andere europäische Länder in den vergangenen Wochen Grenzkontrollen eingeführt. Eigentlich gibt es solche Kontrollen innerhalb des Schengenraums, dem 26 Länder angehören, nicht. Frankreich hatte sie Mitte November 2015 wieder eingeführt - die Maßnahme war ursprünglich wegen der Pariser UN-Klimakonferenz geplant, bekam aber infolge der Pariser Terroranschläge schnell einen neuen Fokus und wurde immer wieder verlängert.

Über diesen Schritt muss die EU-Kommission jeweils informiert werden. Zuletzt hatte Paris die Kontrollen unter anderem mit der andauernden Terror-Bedrohung sowie dem verbotenen Weiterziehen von Asylbewerbern von einem Land ins nächste begründet.

16.10 Uhr: Putin verlängert arbeitsfreie Zeit in Russland bis 30. April
Der russische Präsident Wladimir Putin hat im Kampf gegen die Corona-Krise die arbeitsfreie Woche für die Menschen in seinem Land um einen Monat verlängert. Bis 30. April bleibe der Zustand wegen der anhaltenden Gefahr erhalten, sagte der Kremlchef am Donnerstag. Bei seiner zweiten Fernsehansprache zur Corona-Pandemie betonte er, dass die Lage im flächenmäßig größten Land der Erde ernst sei. Die Situation um das Coronavirus hatte sich in den vergangenen Tagen in Russland massiv verschärft. Offiziell hatte Russland am Donnerstag mehr als 3500 Coronavirus-Fälle, die meisten davon in Moskau. 30 Menschen starben bisher an der Lungenkrankheit Covid-19. In Moskau und vielen anderen russischen Regionen gelten scharfe Ausgangsbeschränkungen für Bürger.

Bei Verstößen gegen Vorschriften der Quarantäne und Selbstisolation hat Russland in dieser Woche auch scharfe Strafen eingeführt - von hohen Geldsummen bis hin zu Gefängnis. Die russische Führung hatte zuletzt betont, dass die Rettung von Menschenleben wichtiger sei als die großen wirtschaftlichen Schäden durch die Krise. Es gibt auch Kritik am Kurs Putins, weil das Land immer wieder Hilfe in andere Staaten wie Italien und die USA schicke, aber in Russland selbst nicht einmal Desinfektionsmittel, Schutzmasken oder -ausrüstungen zu bekommen sind. Verbreitet ist auch die Meinung, dass der Staatsapparat die Bürger in ihren Wohnungen einsperre - aus Angst davor, dass das marode Gesundheitssystem zusammenbrechen könnte. Der Kreml verteidigte die Hilfe für die USA in Krisenzeiten - und äußerte die Hoffnung, dass Russland auch geholfen werde, wenn sich die Lage verschlimmere.

15 Uhr: 6,65 Millionen neue Arbeitslosenmeldungen in den USA
Die Coronavirus-Krise treibt die Arbeitslosenzahlen in den USA massiv in die Höhe. In der vergangenen Woche meldete sich eine Rekordzahl von knapp 6,65 Millionen Menschen zusätzlich arbeitslos, wie das US-Arbeitsministerium am Donnerstag mitteilte. Die Ökonomin Heid Shieholz vom linken Think Tank Economic Policy Institute erklärte auf Twitter diese Zahl unterschätze die tatsächliche Zahl der arbeitslos gewordenen noch, weil sie nur Menschen enthält, die Anspruch auf Arbeitslosengeld haben und nicht etwa Menschen wie unabhängige Kontraktarbeiter.

Das waren rund doppelt so viele Erstanmeldungen wie in der Vorwoche mit rund 3,3 Millionen. Schon da war die bisherige Höchstzahl von 695.000 Neumeldungen vom Oktober 1982 klar überschritten worden. Die Coronavirus-Pandemie hat die wirtschaftliche Aktivität in vielen Branchen weitgehend zum Erliegen kommen lassen. Zahlreiche Betrieben mussten zumindest vorübergehend schließen.

Um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Krise abzufedern, hatten die USA vergangene Woche das mit einem Umfang von zwei Billionen Dollar größte Rettungspaket der US-Geschichte aufgelegt. Es sieht unter anderem Direktzahlungen an US-Bürger, eine Ausweitung der Arbeitslosenversicherung und Milliardenkredite für Konzerne sowie kleine und mittlere Unternehmen vor.

14.45 Uhr: Medizinstudenten unterstützen Gesundheitsämter über Freiwilligenbörse
Über eine neu eingerichtete Freiwilligenbörse können Medizinstudenten in der Corona-Krise überlastete Gesundheitsämter unterstützen. Seit Montag laufen die ersten Vermittlungen, wie ein Sprecher des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD) am Donnerstag sagte. Gemeinsam mit der Bundesvertretung der Medizinstudierenden in Deutschland (bvmd) hat sein Verband die Börse unter dem Namen »Medis4ÖGD« ins Leben gerufen. Seit Mitte März haben sich laut einer Mitteilung bereits mehr als 2000 Studenten registriert. »Die Resonanz ist enorm.« Mehr als 100 Ämter hätten bislang Bedarf an zusätzlichem Personal angemeldet.

Das Projekt wird demnach vom Bundesgesundheitsministerium finanziell unterstützt. Die studentischen Helfer sollen in digitalen Schulungen auf ihren Einsatz vorbereitet werden. In den Ämtern können sie beispielsweise die telefonische Ermittlung von Kontaktpersonen übernehmen.

13.40 Uhr: Bündnis fordert krisenfestere Lebensmittelversorgung
Mit Blick auf die Anfälligkeit des weltmarktorientierten Ernährungssystems fordern Dutzende Organisationen die Bundesregierung auf, die Lebensmittelversorgung und die Landwirtschaft gegen Krisen zu stärken. Die Corona-Pandemie zeige nun ebenso wie klimabedingte Wetterextreme oder das Artensterben, wie verletzlich das System sei, erklärte das Bündnis von 54 Organisationen aus Landwirtschaft, Umwelt und Entwicklung bei der Vorstellung eines Bilanzpapiers am Donnerstag. Die Welthungerhilfe warnte zudem vor einer Verschärfung von Hungerkrisen.

Die Ausbreitung des Coronavirus in armen Ländern Afrikas und Asiens sei nicht nur eine Gefahr für die Gesundheit, erklärte die Welthungerhilfe. Die in der Folge verhängten Maßnahmen verschlimmerten die schwierige Ernährungslage, sagte Generalsekretär Mathias Mogge. »Sie werden die globale Hungersituation verschärfen und viele Existenzen vernichten.« Die Organisation stelle deshalb kurzfristig 500.000 Euro zur Verfügung, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Das Geld soll unter anderem helfen, über Hygienemaßnahmen zu informieren und Nahrungsmittel für bedürftige Menschen in Quarantäne bereitstellen.

13 Uhr: Wie es zur Schließung eines Potsdamer Krankenhauses kam
Das ist das Tückische an dem neuartigen Coronavirus: Die einen leiden fürchterlich daran, sterben im schlimmsten Fall, die anderen merken nicht einmal, dass sie sich infiziert haben – und stecken andere an. Das kommunale Ernst-von-Bergmann-Klinikum in Potsdam ist dadurch in eine schwierige Situation geraten. Am Mittwoch entschieden Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) und Gesundheitsamtsleiterin Kristina Böhm, einen Aufnahmestopp zu verhängen. Andreas Fritsche hat die Hintergründe aufgeschrieben.

12.25 Uhr: EU-Kommission will Beschäftigte in Krise mit 100 Milliarden Euro unterstützen
Die EU-Kommission will Arbeitnehmer und Selbstständige in der Corona-Krise mit bis zu 100 Milliarden Euro unterstützen. Ihre Behörde schlage ein »neues Solidaritätsinstrument« vor, »um Menschen im Job und Unternehmen am Laufen zu halten«, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag. Die dafür nötigen Kredite sollten sich aus »Garantien« der Mitgliedstaaten speisen.

mt/ju

11.30 Uhr: Ruhiger Start für erstes Berliner Obdachlosen-Hostel
In Berlins erstem Obdachlosen-Hostel in der Corona-Krise haben in der Nacht auf Donnerstag bis zu 50 Menschen übernachtet. Für die kommenden Tage werde mit steigenden Zahlen gerechnet, sagte der Sprecher der Senatssozialverwaltung, Stefan Strauß, in Berlin dem Evangelischen Pressedienst. Insgesamt verfügt das ansonsten als Jugendherberge genutzte Gebäude in der Kluckstraße in Berlin-Tiergarten über 200 Plätze, darunter eine Etage mit 20 Plätzen nur für Frauen. Die Obdachlosen können sich in dem Gebäude auch tagsüber aufhalten.

Zudem plant die Senatssozialverwaltung weitere Unterkünfte für den Fall, dass die Nachfrage steigen sollte. Unter anderem sollen in der Storkower Straße in Berlin-Pankow weitere 150 Plätze geschaffen werden. Das Obdachlosen-Hostel in der Kluckstraße soll bis auf weiteres geöffnet bleiben.

Beim Einchecken würden die neuen Bewohner des Hostels mit Bettwäsche versorgt, erhielten eine medizinische Beratung, um mögliche Infektionskrankheiten auszuschließen, und würden dann auf ihr Zimmer begleitet, sagte Strauß weiter. Dort sind maximal zwei Personen in einem Raum untergebracht. Für die vor Ort stattfindende Sozialberatung könnten Betroffene auch ihren Namen, das Geburtsdatum sowie ihren Meldebezirk angeben. Diese freiwilligen Angaben werden bei der Vermittlung zu weiteren Hilfen benötigt. Am ersten Abend stand auf der Speisekarte für die neuen Bewohner: Kartoffelbrei, Bulette, Krautsalat und Tee. Betreiber der Einrichtung ist die Tamaja Berlin GmbH.

09.55 Uhr: Deutsche Kliniken erhöhen Zahl von Intensivbetten auf rund 40.000
Die Kliniken in Deutschland haben wegen der Corona-Krise die Zahl der Intensivbetten von etwa 28.000 auf rund 40.000 erhöht. Etwa 15.000 bis 20.000 Intensivbetten davon seien frei, sagte der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, der »Rheinischen Post« vom Donnerstag. Zugleich stieg die Zahl der Betten mit Beatmungsgerät seit Beginn der Pandemie von etwa 20.000 auf mittlerweile rund 30.000. Zum Teil seien die Beatmungsgeräte aus anderen Bereichen wie beispielsweise aus Aufwachräumen geholt oder aber neu beschafft worden, sagte Gaß. Zum Teil seien auch ausgemusterte Geräte reaktiviert worden.

Der Krankenhauschef gab sich »zuversichtlich«, dass in den kommenden zwei Wochen für alle Covid-19-Patienten, die beatmet werden müssen, ein Gerät zur Verfügung stehen werde. Aktuell seien etwa 2000 Betten mit Covid-19-Patienten belegt. Auch bei den Nichtintensivbetten schafften die Kliniken zusätzlichen Platz. Ein nennenswerter Teil an planbaren Behandlungen sei bereits zurückgefahren worden, betonte Gaß. Die Normalauslastung der Krankenhäuser liege bei 75 bis 80 Prozent. Zurzeit seien noch etwa 50 Prozent der Betten belegt.

09.10 Uhr: Nordkorea nach eigenen Angaben bisher ohne Corona-Fall
Trotz der weltweiten Ausbreitung des Coronavirus behauptet Nordkorea, bislang von der Pandemie verschont geblieben zu sein. »Bisher ist in unserem Land kein einziger Mensch mit dem neuartigen Coronavirus infiziert worden«, sagte Pak Myong Su, Direktor der Abteilung für Epidemiebekämpfung Nordkoreas, der Nachrichtenagentur AFP. Angesichts der Nähe Nordkoreas zu China, wo das Virus erstmals auftrat, wird die Aussage aus dem abgeschotteten Staat international angezweifelt. Pak rühmte die Bemühungen Nordkoreas, das bereits im Januar seine Grenzen zu China geschlossen und drastische Maßnahmen zur Eindämmung verhängt hatte. »Wir haben präventive Maßnahmen durchgeführt, wie Kontrollen und Quarantäne für alle, die in unser Land einreisen, und eine gründliche Desinfektion aller Waren sowie die Schließung der Grenzen und die Sperrung der See- und Luftwege«, sagte der hochrangige Gesundheitsbeamte.

Am Mittwoch meldete die Weltgesundheitsorganisation knapp eine Million bestätigte Infektionsfälle mit dem neuartigen Coronavirus, mehr als 45.000 Menschen starben. Der Erreger hat sich in fast jedem Land der Welt ausgebreitet. Neben China erlebte auch Pjöngjangs Nachbar Südkorea einen der heftigsten Ausbrüche des Virus.Laut Experten ist das international isolierte Nordkorea wegen seines schwachen Gesundheitssystems besonders anfällig für das Virus. Im März sagte der oberste US-Militärkommandeur in Südkorea, General Robert Abrams, er sei »ziemlich sicher«, dass der Norden bestätigte Ansteckungsfälle habe.

8.35 Uhr: Tragen von Schutzmasken wird auf den Philippinen zur Pflicht
Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus hat die Regierung der Philippinen das Tragen von Atemschutzmasken in der Öffentlichkeit angeordnet. Es seien auch wiederverwertbare oder selbst gemachte Masken, Gesichtsschutzmasken und Taschentücher erlaubt, um die Ansteckungsgefahr zu verringern, hieß es am Donnerstag in einer Erklärung. Die Pflicht gilt für die Hauptinsel Luzon, wo mehr als die Hälfte der über 100 Millionen Einwohner leben. Dort gelten seit dem 16. März bereits Ausgangsbeschränkungen.

8.25 Uhr: Flüchtlingslager nahe Athen unter Quarantäne gestellt
Der griechische Coronavirus-Krisenstab hat ein Flüchtlingslager im Norden Athens für 14 Tage unter Quarantäne gestellt. Wie der staatliche Rundfunk (ERT) am Donnerstag weiter berichtete, sei die Entscheidung getroffen worden, weil das Virus bei einer Frau nach der Geburt ihres Kindes in einem Krankenhaus in Athen Anfang der Woche festgestellt worden war. Anschließend waren 20 weitere Flüchtlinge im Lager von Ritsona positiv auf das Virus getestet worden.

Im Lager von Ritsona leben nach Schätzungen der Athener Medien rund 3000 Menschen. In Griechenland sind bislang 51 Menschen an der vom Coronavirus ausgelösten Lungenkrankheit Covid-19 gestorben.

8.00 Uhr: Migrant stirbt in Mexiko bei Protesten wegen Coronavirus
Nach dem Tod eines Guatemalteken in einem Gefangenenlager für Migranten in der südmexikanischen Stadt Tenosique fordern Menschenrechtler, die Verhaftung von Geflüchteten und Wanderarbeitern sofort einzustellen. Angesichts des gesundheitlichen Risikos durch das Coronavirus müssten alle inhaftierten Migranten freigelassen werden, erklärte die Unterstützerorganisation »La 72« am Mittwoch (Ortszeit). Der 42-Jährige erstickte am Dienstagabend während eines Aufstands von 150 Insassen, nachdem die Protestierenden Matratzen angezündet hatten. 14 Menschen wurden zum Teil schwer verletzt. Die Gefangenen hatten gegen die Überbelegung des Lagers protestiert, durch die sie massiv der Gefahr einer Ansteckung mit dem Covid-19-Virus ausgesetzt seien.

7.45 Uhr: Grüne fordern Abschaltung von Atomkraftwerken
Die Grünen im Bundestag haben die Abschaltung der Kernkraftwerke Emsland, Grohnde und Gundremmingen bis zum Ende der Corona-Krise gefordert. Das berichtet die »Neue Osnabrücker Zeitung« unter Berufung auf ein Schreiben von Grünen-Politikerin Sylvia Kotting-Uhl an die Umweltminister in Niedersachsen und Bayern sowie an Bundesministerin Svenja Schulze (SPD). Weil der Stromverbrauch aktuell zurückgehe, seien die Anlagen nicht systemrelevant.

In dem Schreiben verweist Kotting-Uhl auf die turnusmäßig anstehende Revision der beiden Kraftwerke Emsland und Grohnde in Niedersachsen. Diese Arbeiten müssten mit einer Vielzahl externer Arbeiter durchgeführt werden, so die Atomexpertin der Grünen-Bundestagsfraktion. Die Kernkraftwerke könnten damit »zu Hotspots einer weiteren Verbreitung des Coronavirus« werden. Das sei »unangemessen und unnötig«.

7.30 Uhr: UN-Klimakonferenz in Glasgow wird verschoben
Die für November im schottischen Glasgow geplante UN-Klimakonferenz wird wegen der Coronavirus-Pandemie verschoben. Dies teilte die britische Regierung am Mittwochabend in London mit. Ein neuer Termin für 2021 solle später genannt werden. UN-Klimasekretärin Patricia Espinosa erklärte, die Verschiebung sei angesichts der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus unvermeidlich. Zu der zehntägigen Konferenz in Glasgow waren rund 30.000 Menschen erwartet worden, davon rund 200 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt. Agenturen/nd

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