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Homo homini virus

Kurt Stenger über das wiederentdeckte Vertrauen vieler Bundesbürger in Regierung und Staat

»Homo homini lupus« (der Mensch ist dem Menschen ein Wolf) - auf diesem Menschenbild begründete der Philosoph Thomas Hobbes im 17. Jahrhundert sein Verständnis eines hierarchischen Staates, der ohne Willkürherrschaft von Adel und Kirche auskommt. Die allgemein akzeptierte Beschränkung von Freiheit sorgt für ein friedliches Zusammenleben, während es zwischen den Staaten weiter kriegerisch zugeht.

Dieses antiquierte Staatsverständnis ist im Ausnahmezustand der Corona-Pandemie plötzlich wieder modern geworden. Selbst befreundete Nachbarstaaten machen die Grenzen gegeneinander dicht, klauen sich gegenseitig Mundschutzlieferungen. Nach innen wird durchregiert mit Ad-hoc-Beschlüssen zu Wirtschaftsförderprogrammen und massiven Beschränkungen der Bewegungsfreiheit. Die schwarz-rote Regierung beweist eine Handlungsfähigkeit, die ihr kaum jemand zugetraut hat. Der laut Grundgesetz eigentliche Machthaber - die Bürger und ihre Vertreter im Parlament - ist zum Zuschauen degradiert.

Wie die Umsetzung der Ausgangsbeschränkungen in Deutschland zeigt, geht der Staat davon aus, dass sich das Volk ohne Strafandrohung gegenseitig mit dem gefährlichen Coronavirus anstecken würde. Wer Ausgangssperren infrage stellt, verharmlost eine tödliche Gefahr. Für Befremden sorgt Schweden, wo die Regierung allein an die Vernunft des Staatsbürgers appelliert.

Das Paradoxe: Während der Staat deutlich sein Misstrauen gegenüber dem Volk zum Ausdruck bringt, kehrt bei diesem das Vertrauen in die da oben zurück. Was wurde in den vergangenen Jahren nicht alles geschrieben über den Ansehensverlust von Regierung und Parteien, der zu Wahlmüdigkeit geführt habe. Offenbar eine Fehldeutung - es gab, wie sich herausstellt, eher eine Demokratiemüdigkeit. Jetzt, wenn wie in absolutistischen Zeiten regiert wird, sind viele Bürger wieder besänftigt.

Die Stimmung von Verunsicherung und Angst in der Bevölkerung leistet dem Vorschub. Während man dem Nachbarn hilft und Pflegekräften auf dem Balkon Beifall klatscht, herrscht draußen Misstrauen gegen jeden vor. Es häufen sich Aggressionen, wenn im Supermarkt jemand nicht die richtige Distanz wahrt. Dabei ist das Coronavirus bisher für die allermeisten Deutschen eine ab-strakte Gefahr. Nicht auszudenken, was passiert, wenn es sich in der Nachbarschaft ausbreitet.

Die Verunsicherung weckt die Sehnsucht nach der starken Hand. Die zuvor völlig unpopuläre schwarz-rote Koalition hat wieder steigende Zustimmungswerte, wobei die der CDU in einem Rekordsprung in die Höhe geschossen sind. Die populärsten Politiker sind die Vertreter des starken Staates, CSU-Chef Markus Söder und Gesundheitsminister Jens Spahn, beide nur noch getoppt von der zuvor als amtsmüde abgestempelten alten Regentin Angela Merkel. Der marktliberale Friedrich Merz rangiert unter ferner liefen.

Sicher, dies alles ist erst mal dem Momentum der Coronakrise geschuldet und trifft nur für einen Teil der Bevölkerung zu. Was genau passieren wird, wenn wieder Normalität eingekehrt ist, lässt sich nur mutmaßen. Doch genau wie die Wirtschaft hinterher nicht einfach den Schalter umlegen kann, wird auch in Politik und Gesellschaft nicht alles wie zuvor sein. Positiv ist, dass die AfD-Verschwörungsideologie von der kleinen korrupten Elite, die gegen das deutsche Volk regiert, zurückgedrängt wird. Und der schon lange angeschlagene Neoliberalismus ist nun gar nicht mehr hegemoniefähig. Die dominante Ideologie ist die vom starken Staat, der auf der einen Seite von oben herab regiert und sich auf der anderen Seite kümmert - um große wie kleine Unternehmen, aber auch um Beschäftigte oder die öffentliche Gesundheitsversorgung. Es geht an dieser Stelle nicht um die Kritik, dass das Soziale darin zu kurz kommt, sondern um die grundsätzliche Frage, wie sich das politische Gefüge dieses Landes verändern wird. Droht ein Staat, der von oben nach unten durchregiert und demokratische Willensbildung oder gar Protest an den Rand drängt, der selbst den privaten Alltag überwacht und kontrolliert, der multilaterale Vereinbarungen und Solidarität ablehnt, und dafür auch noch breite Zustimmung bekommt?

Erst einmal ist es nur eine Stimmung, von der die konservativen Vertreter von Law and Order derzeit profitieren. Sie geben den Takt gegenüber all den Mahnern vor zu viel Staat vor. Das wäre ganz im Sinne von Thomas Hobbes, der seinen berühmten Spruch nur etwas modifizieren müsste: Homo homini virus.

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