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Linksradikale Szene ruft zu Aktionen auf

Versammlungsverbot: Linke diskutieren Alternativen für 1.Mai-Demonstrationen

  • Von Martin Kröger
  • Lesedauer: 2 Min.

Eine Demonstration von rund 2000 Aktivisten in Tel Aviv gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu hat in der linksradikalen Berliner Szene für Eindruck gesorgt. Die Demonstranten in Israel konnten nämlich am Sonntag mit Gesichtsmasken und auf jeweils zwei Meter voneinander entfernten Positionen für ihren Protest auf die Straße gehen. Was in Israel möglich ist, wo harte Ausgangsbeschränkungen wegen der Coronakrise gelten, müsste in Berlin doch auch möglich sein.

Nur: In Berlin gilt mindestens bis zum 3. Mai weiter ein striktes Versammlungsverbot für größere Demonstrationen. Am Montag wollten sich zwar die Innenminister der Bundesländer und der Bundesinnenminister noch einmal zu diesem Thema austauschen. Dass das Versammlungsverbot in Berlin aber rechtzeitig vor dem 1. Mai gekippt werden könnte, schien, so war aus Kreisen des Roten Rathauses zu hören, mehr als fraglich. Er sehe für die nächsten Monate keine Möglichkeiten, dass große Demonstrationen mit Tausenden Teilnehmern durch das Stadtgebiet ziehen können, hatte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) erklärt. In die Entscheidungen hatte der Senat unter anderem auch den Deutschen Gewerkschaftsbund einbezogen.

Beim linksradikalen »Bündnis Revolutionärer 1. Mai Berlin« nimmt man unterdessen zwar die Ansteckungsgefahren durch das Coronavirus sehr ernst, dennoch wird diskutiert, wie Protest in Zeiten der Coronakrise aussehen könnte. »Unabhängig davon, welche Art von Protestform es am Abend des 1. Mai geben wird, rufen wir dazu auf, am 30. April und am 1. Mai dezentral aktiv zu werden«, heißt es in einem Aufruf auf dem Blog des Bündnisses. Gründe, aktiv zu werden, gebe es genug: Aufgeführt werden von dem Bündnis beispielsweise die Räumungsgefahr für linke Projekte, die Situation in den Asyllagern in Griechenland sowie das kaputtgesparte Gesundheitswesen.

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