Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Berlin 1.Mai

1. Mai – Polizei ist dabei

Der diesjährige 1. Mai dürfte in schlechter Erinnerung bleiben: Ausgerechnet Rot-Rot-Grün hat die lange Jahre praktizierte Deeskalationsstrategie der Polizei fallen gelassen

Von Martin Kröger

Man soll den Tag nicht vor dem Abend loben. Das gilt erst recht für den 1. Mai in Berlin. Denn für 18 Uhr waren in Berlin-Kreuzberg trotz der Kontaktbeschränkungen aus der autonomen Szene »Massenaktionen« angekündigt, mit ungewissem Ausgang. So oder so dürfte der diesjährige 1. Mai aber nicht nur wegen der Coronakrise und der Einschränkungen des Versammlungsrechts in schlechter Erinnerung bleiben, sondern auch wegen des Fallenlassens der lange Jahre praktizierten Deeskalationsstrategie der Polizei – ausgerechnet durch Rot-Rot-Grün.

»Die Politik der ausgestreckten Hand kann es diesmal nicht geben«, hatte Innensenator Andreas Geisel (SPD) im Vorfeld im »Spiegel« angekündigt. Mit diesem unnötigen Aufmuskeln mag der Innensenator, der mit seiner Politik gerne die rechte Mitte abdecken will, zwar unter Hardlinern Punkte machen. Für das Ziel einer progressiven Innenpolitik ist die neue Markigkeit indes kein gutes Omen. In der Walpurgisnacht etwa standen die 1000 Polizisten, zum Teil ohne Mund-Nase-Schutz, sich in Berlin die Beine in den Bauch. Besonders befremdlich muten die Worte des Innensenators aber auch deshalb an, weil Rot-Rot-Grün eigentlich in diesen Tagen mit einem liberalen Versammlungsrecht reüssieren wollte – inklusive Aufhebung des Vermummungsverbots! Stattdessen gibt es so massive Einschränkungen wie nie. Dass 5000 Polizisten aufgefahren werden, auch aus anderen Bundesländern, könnte im Nachhinein unangebracht hoch erscheinen. Zwar sind die Beamten wegen der Hygiene in Hoteleinzelzimmern untergebracht, aber auch aus Infektionsschutzgründen scheint ein solcher Aufmarsch doch sehr fragwürdig.

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung
  • Lastschrift