Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Nicht sonderlich lernwillig

Simon Poelchau über die Beratungen um das Konjunkturpaket

  • Von Simon Poelchau
  • Lesedauer: 2 Min.

Man bekommt dieser Tage immer öfter das Gefühl, dass die Große Koalition nicht sonderlich lernwillig ist. Wenn Merkel, Scholz und Co. vor die Kameras treten und das neue Konjunkturprogramm verkünden werden, werden vielleicht ein, zwei Dinge dabei sein, die kleine Trippelschritte nach vorne sind; das Gesamtpaket wird aber von einer Politik geprägt sein, die von gestern ist.

Allen voran die Kaufprämie für Neuwagen, die es wahrscheinlich wieder geben wird - eine Sache bei der man sich fragt, warum sie wieder hervorgeholt wird. Sie war schon vor zehn Jahren stark umstritten, weil mit ihr eine klimaschädliche Technologie milliardenschwer gefördert wurde. Und entgegen ihres damaligen Namens »Umweltprämie« hat sie den Verkehr nicht sauberer gemacht. Stattdessen sind die CO2-Emissionen in dem Bereich sogar noch angestiegen, weil die Autobauer so weitermachten wie bisher und seitdem noch mehr spritschluckende SUVs über hiesige Straßen rollen. Auch bei der neuen Abwrackprämie wird es so laufen. Dass Elektroautos etwas mehr als Verbrenner gefördert werden sollen, wird daran nichts ändern.

Wer aber etwas gelernt hat, sind die Menschen in diesem Land: Die Fridays-for-Future-Proteste sind an ihnen nicht spurlos vorbei gegangen. Deswegen will eine Mehrheit von ihnen entgegen der von ihnen gewählten Bundesregierung die Abwrackprämie nicht haben.

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln