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Für Vertrauensstelle der Thüringer Polizei wird mehr Unabhängigkeit gefordert

Stelle war 2017 geschaffen worden - Debatte um Unabhängigkeit im Zuge der Debatte um Polizeigewalt und Rassismus

  • Lesedauer: 2 Min.

Erfurt. In der Debatte um Polizeigewalt und Rassismus fordern Opfervertreter mehr Unabhängigkeit auch für die Vertrauensstelle der Thüringer Polizei. Dass sich Menschen, die sich von Polizisten diskriminiert fühlten, oft nicht an die Vertrauensstelle wendeten, sei nicht überraschend, sagte der Projektkoordinator der Beratungsorganisation ezra, Franz Zobel, der Deutschen Presse-Agentur. Die Stelle sei schließlich bei dem für die Sicherheitskräfte zuständigen Innenministerium angesiedelt.

Das Gleiche gelte, wenn Betroffene Gewalt durch Polizisten erfahren hätten, berichtete Zobel. Viele hätten Angst, dass sie zum Beispiel Gegenanzeigen erhalten würden, wenn sie sich über das Verhalten von Polizisten bei staatlichen Stellen beschwerten. Die Berater von ezra helfen Menschen, die etwa rassistisch oder antisemitisch motivierte Gewalt erlebt haben.

Auch nach Meinung der SPD-Innenpolitikerin Dorothea Marx muss darüber nachgedacht werden, die Vertrauensstelle aus dem Innenministerium herauszulösen. Die Politik müsse die Erfahrungen von Organisationen wie ezra ernst nehmen. Um die Stelle unabhängiger zu machen, gab es in der Vergangenheit etwa schon den Vorschlag, sie direkt beim Landtag anzusiedeln.

Die Vertrauensstelle war Ende 2017 geschaffen worden. Sie soll Bürgern die Möglichkeit geben, Konflikte mit der Polizei zu schildern, ohne dass dabei sofort disziplinarrechtliche oder strafrechtliche Schritte gegen die Beamten im Raum stehen. Dies soll helfen, das in solchen Fällen angespannte Verhältnis zwischen Polizisten und Bürgern nicht noch weiter zu belasten. dpa/nd

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