Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Waffenexporte an Rassisten

Aert van Riel über deutsche Rüstungslieferungen in die USA

  • Von Aert van Riel
  • Lesedauer: 1 Min.
USA, Portland: Bundespolizisten tragen Gasmasken, während sie damit beginnen, eine Gruppe von Demonstranten bei einem «Black Lives Matter»-Protest vor dem Mark O. Hatfield Bundesgericht zu zerstreuen.
USA, Portland: Bundespolizisten tragen Gasmasken, während sie damit beginnen, eine Gruppe von Demonstranten bei einem «Black Lives Matter»-Protest vor dem Mark O. Hatfield Bundesgericht zu zerstreuen.

Dass jede Waffe ihren Krieg findet, ist eine Binsenweisheit. Doch sie kann aufgrund der steigenden deutschen Rüstungsexporte nicht oft genug wiederholt werden. Nicht nur die von der Bundesregierung genehmigten Ausfuhren an die Diktaturen im arabischen Raum sollten Sorgen bereiten, sondern auch die Geschäfte mit den US-Amerikanern. Denn Präsident Donald Trump und seine republikanischen Helfershelfer bringen das Land gerade an den Rand eines Bürgerkriegs. Ihre jüngsten Aussagen sind unmissverständlich: Die Proteste gegen rassistische Polizeigewalt sollen niedergeschlagen werden. Koste es, was es wolle. Die verantwortlichen US-Polizeibehörden sind offensichtlich auch mit Waffen deutscher Rüstungsfirmen ausgerüstet.

Nach den Richtlinien der Bundesregierung dürfen die exportierten Güter in den Empfängerländern nicht zu systematischen Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden. Wenn das Kabinett diese eigene Maßgabe ernst nehmen würde, dürfte sie in der Zukunft kaum noch Waffenexporte genehmigen. Denn es besteht immer die Gefahr, dass Empfängerländer von einem unberechenbaren und autoritären Politiker übernommen werden. Trump ist hierfür das beste Beispiel.

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln