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Jugoslawien und EU

Intervention gegen linke Melancholie

Der Politikwissenschaftler Gal Kirn über die Lehren aus dem Zerfall Jugoslawiens für die Krise der EU

Von Felix Jaitner

Gal Kirn promovierte an der Universität in Nova Gorica in Slowenien. Der Politikwissenschaftler ist Forschungsstipendiat an der TU Dresden und ist Autor. Seine jüngsten Veröffentlichungen sind die auf Englisch erschienen Bücher »Partisan Ruptures« (2019) und »The Partisan Counter-Archive« (2020). Felix Jaitner sprach mit Kirn über das Scheitern Jugoslawiens und nützliche Interventionen in Geschichtsdebatten.

Das sozialistische Jugoslawien ist Vergangenheit und kommt wohl auch so schnell nicht wieder. Warum ist es trotzdem wichtig, heute daran zu erinnern?

Mir geht es in meiner Arbeit nicht um eine oberflächliche »Jugonostalgie«, die im sozialistischen Jugoslawien vor allem die guten alten Zeiten sieht. Ich möchte die Widersprüche des sozialistischen Projekts aufzeigen. Die Geschichte der Linken im 20. Jahrhundert ist geprägt von tragischen Niederlagen, doch gerade in historisch schwarzen Zeiten, wie dem Zweiten Weltkrieg, gab es immer den Glauben, dass eine andere Welt nicht nur möglich, sondern notwendig ist. Diese emanzipatorische Geschichte kann uns in aktuellen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen inspirieren.

Was können wir aus der jugoslawischen Geschichte lernen?

Die jugoslawische Erfahrung ist lehrreich, weil hier die Unterdrückten wichtige Erfolge erringen konnten: Ich meine, erstens, den antifaschistischen Kampf, der sich in ein revolutionäres Projekt weiterentwickelte. Das sozialistische Jugoslawien war ein politisches Projekt - unabhängig vom Westen und der Sowjetunion. Eine Kontinuität des antifaschistischen Befreiungskampfes ist, zweitens, der antikoloniale Kampf. Als Mitglied der Bewegung der blockfreien Staaten kritisierte die jugoslawische Führung die bipolare Teilung der Welt im Kalten Krieg und prägte eine positive Auffassung der Dritten Welt, nicht als ökonomisch rückständig, sondern als eine Region, die selbstständig über ihr eigenes Schicksal in einer von imperialistischen Mächten dominierten Welt entscheidet.

Das sozialistische Jugoslawien war und ist für viele Linke auch deshalb interessant, weil Arbeiter dort, im Gegensatz zu anderen staatssozialistischen Ländern wie der DDR, mehr Rechte genossen. Was hatte es mit der Arbeiterselbstverwaltung auf sich?

Die Arbeiterselbstverwaltung war einerseits eine Abgrenzung von der sowjetischen Planwirtschaft und zugleich ein Versuch, die öffentliche Zustimmung zum jugoslawischen Sozialismus während des Wiederaufbaus zu stärken, weil das Land zu dieser Zeit international weitgehend isoliert war.

Ein wichtiger Teil der Arbeiterselbstverwaltung waren zudem direktdemokratische Beteiligungsformen auf kommunaler Ebene, vor allem durch Referenden. Bürger konnten entscheiden, wofür sie das lokale Budget nutzen wollten, zum Bau von sozialer Infrastruktur und Straßen oder zur Erhöhung der Löhne. Große Erfolge konnten in der Sphäre der Reproduktion, dem Bau von Krankenhäusern und Kultur erreicht werden - hier gab es eine echte Diskussion zwischen den Produzenten, Konsumenten und der Politik über Pläne und Budget. Weniger erfolgreich war die Selbstverwaltung in der Sphäre der Produktion.

Das spektakuläre Scheitern des ersten sozialistischen Projekts in Europa wird kaum irgendwo so deutlich wie in den beiden Ländern, die als einzige eine eigenständige sozialistische Revolution hervorbrachten: die Sowjetunion und Jugoslawien. Beide Länder existieren heute nicht mehr, in vielen Nachfolgestaaten herrschte oder herrscht Krieg. Genauso scheiterte die Arbeiterselbstverwaltung: Bei allen Erfolgen gelang es nicht, die Beziehung zwischen Arbeit und Kapital zu demokratisieren oder die nationalistischen Spannungen zu überwinden.

Dabei garantierte die Selbstverwaltung den Arbeitern mehr Rechte, als diese heutzutage in den jugoslawischen Nachfolgestaaten besitzen. Arbeiter hatten sogar Einfluss auf die Budgetverteilung. Sogar Slowenien, das Land mit dem höchsten Lebensstandard im postjugoslawischen Raum, hat seit der Unabhängigkeit kaum neue Krankenhäuser oder Schulen gebaut, sondern verlässt sich im Wesentlichen auf die während des Sozialismus errichtete soziale Infrastruktur. Grund für das Scheitern der Arbeiterselbstverwaltung waren nicht nur externe Faktoren, sondern die Politik der jugoslawischen Führung.

Vladimir Bakarić, der langjährige Vorsitzende des Bundes der Kommunisten in Kroatien, soll 1971 gesagt haben: Wir Kommunisten sind in der Partei in der Minderheit.

Richtig, ab Mitte der 1960er Jahren dominierte in der politischen Führung die Auffassung, dass der Markt deutlich effektiver sei als die Planwirtschaft. Derweil plädierten linke Kräfte in dieser Zeit für eine Dezentralisierung des Staates, um einem politischen Monopol von Staat und Partei entgegenzuwirken. Diese politische Fragmentierung machten sich Technokraten, Betriebsdirektoren und Vertreter der neu entstandenen kommerziellen Banken zunutze: In den reichsten jugoslawischen Teilrepubliken Slowenien und Kroatien wandten sich diese Kräfte gegen eine Umverteilung, die die soziale und wirtschaftliche Entwicklung in Gebieten wie Bosnien, Mazedonien und im Kosovo fördern sollte. Stattdessen setzten sie eine Ausrichtung der jugoslawischen Ökonomie auf den Export durch, was den Interessen der großen jugoslawischen Konzerne, wie dem slowenischen Haushaltsgerätehersteller Gorenje oder pharmazeutischen Unternehmen, entsprach.

In Ihrem kürzlich erschienen Buch »Partisan Ruptures« (Partisanenbrüche) schreiben Sie, der jugoslawische Zerfallsprozess böte neue Perspektiven auf die aktuelle Krise der Europäischen Union.

Der veränderte Kurs in der Wirtschaftspolitik ab den späten 1960er Jahren wurde vor allem von den Eliten in Kroatien und Slowenien aufgegriffen, um erstmals offen artikulierte nationale Interessen durchzusetzen. Das wird auch an nationalistischen Bewegungen deutlich, die in dieser Zeit entstanden. Ein Beispiel ist die antikommunistische und antijugoslawische Bewegung Maspok, die antiföderal orientiert war. In diesem Sinne starb erst der Sozialismus und dann in den späten 1980er Jahren Jugoslawien als unvollendetes Projekt, das die soziale Frage in den Mittelpunkt stellte, ohne einzelne Nationalitäten auszuschließen.

Etwas Vergleichbares lässt sich heute in der EU beobachten: Nach dem Ende des Staatssozialismus glaubten viele Menschen in Osteuropa an die EU als einen Ort des Friedens, der Demokratie und des ökonomisch guten Lebens, der ihnen ermöglichen würde, zu Westeuropa aufzuschließen und sich dadurch zu modernisieren. Doch spätestens mit der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008 wurde klar, dass die Peripherie weiter peripherisiert wurde und auf EU-Ebene kein politischer Wille existiert, die Krise zu lösen. Mit dem Aufstieg rechter Bewegungen in ganz Europa sind die Leute aufgewacht und fragen sich, wie es dazu kommen konnte. Doch Viktor Orbán ist kein Produkt vermeintlicher ungarischer Eigenarten, sondern ein Resultat der politischen und ökonomischen Widersprüche in der EU. Die Lehre aus der jugoslawischen Geschichte lautet daher, dass die Aufgabe gesellschaftlicher Solidarität und Kooperation zwischen den Republiken sehr schnell zu nationalistischen Losungen und sogar zum Krieg führen kann.

Was bedeutet das für die gesellschaftliche Linke in Europa?

Wenn die Linke sich als europäische Linke versteht, braucht sie klare politische Ziele und eine Strategie, wie sie die Enttäuschung und die wachsende Wut der Menschen ansprechen will.

Die Wut der Menschen richtet sich gerade in Osteuropa immer wieder gegen die sozialistische Vergangenheit, aber auch die liberale Demokratie oder die EU. Eine differenzierte Analyse des sozialistischen Jugoslawiens ist oft ein schmaler Grat für die Linke: Einerseits gilt es, sich von dem autoritären Charakter des Staates zu distanzieren und andererseits, die progressiven Entwicklungen zu würdigen. Schließlich hat auch Jugoslawien eine stalinistische Repressionsgeschichte, die sich unter anderem gegen »linke Abweichler« richtete.

Die jugoslawische Führung hat es versäumt, eigene Verbrechen, wie etwa die Ermordung von circa 2000 faschistischen Kollaborateuren im österreichischen Bleiburg, ohne entsprechendes Gerichtsverfahren, selbstkritisch einzugestehen. Deshalb kann es von nationalistischen Kräften systematisch ausgeschlachtet werden. Umso wichtiger sind kritische Interventionen in die Geschichtsdebatte: In allen jugoslawischen Nachfolgestaaten können wir die Neuerfindung nationalistischer Traditionen beobachten. Das geschieht aktiv durch den Staat, insbesondere durch staatliche Monumente, Museen und Schulbücher. Die gesellschaftliche Linke hat in den vergangenen Jahrzehnten so viele Niederlagen hinnehmen müssen, dass eine positive, emanzipative Zukunft kaum mehr möglich erscheint. Diese linke Melancholie kann auch durch eine Intervention in Geschichtsdebatten, die häufig von nationalistischen Interpretationen dominiert sind, aufgebrochen werden.

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