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Experten einfliegen, aber schnell!

Daniel Lücking über Bundeswehrprobleme mit Rechtsradikalen

  • Von Daniel Lücking
  • Lesedauer: 1 Min.

Für eine Ausrede beim Kampf gegen Rechts scheint sich das Verteidigungsministerium nicht zu schade zu sein. Die Einladung, im Innenausschuss von Mecklenburg-Vorpommern als Experten bei der Bekämpfung rechter Strukturen Wissen beizusteuern, wiesen das zuständige Landeskommando und das Verteidigungsministerium zurück. Man verweist auf laufende Ermittlungen. Immerhin traute sich ein Vertreter des Reservistenverbandes, vor den Parlamentarier*innen zu erscheinen. Doch mehr als »Kurze Hose, Holzgewehr« kam bei dessen Auftritt nicht zustande.

Im Kampf gegen rechte Mitglieder gelingt auch in Mecklenburg-Vorpommern ein Ausschluss wohl nur dann, wenn diese sich eindeutig selbst bezichtigen und einschlägiges Propagandamaterial veröffentlichen. Da hilft auch kein noch so oft geäußertes »Wir dulden keine Extremisten« vom Verbandspräsidenten Patrick Sensburg (CDU).

Ein Vorschlag: Wenn es immer wieder passiert, dass rechtsextreme Reservisten zu Waffenausbildungen und Gefechtsübungen erscheinen oder der Jahresbeitrag von 30 Euro für die Verbandsmitgliedschaft den Zugang zu Vergütungen nach dem Bundesreisekostengesetz ermöglicht, warum dann nicht einfach auf exakt diese Serviceleistungen verzichten?

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