Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Bartsch: Bei politischem Willen ist Koalition ohne Union möglich

Auch SPD-Linke hält an Ziel eines rot-rot-grünen Regierungsbündnisses fest

  • Lesedauer: 2 Min.
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hält Rot-Rot-Grün im Bund weiter für möglich.
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hält Rot-Rot-Grün im Bund weiter für möglich.

Kaiserslautern. Eine rot-rot-grüne Koalition im Bund würde nach Ansicht des Co-Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, nicht an der Linkspartei scheitern. »Wenn ein politischer Wille da ist, wenn die Wählerinnen und Wähler so entscheiden und es Mehrheiten jenseits der Union gibt, dann sehe ich auch Möglichkeiten für ein Mitte-Links-Bündnis«, sagte Bartsch am Sonntag in Kaiserslautern am Rande eines Landesparteitages der rheinland-pfälzischen Linken der Deutschen Presse-Agentur.

Im Bundestagswahlkampf werde die soziale Frage »eine zentrale Frage der Wahlauseinandersetzung« sein. »Selbstverständlich sind wir regierungsfähig, wir sind auch regierungswillig«, sagte Bartsch. »Aber klar: Wir brauchen dafür grundlegende politische Veränderung. Und selbstverständlich auch auf außenpolitischem Gebiet.« Vor allem die Ablehnung der Nato durch die Linkspartei und das Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr gelten als Hindernisse für eine mögliche Koalition mit SPD und Grünen.

Auch die Parlamentarische Linke (PL) in der SPD hält trotz Irritationen über die Haltung der Linkspartei zum Giftanschlag auf den russischen Oppositionellen Alexej Nawalny am Ziel eines rot-rot-grünen Regierungsbündnisses im Bund fest. »In jeder Partei finden sich seltsame Äußerungen«, sagte ihr Sprecher Matthias Miersch dem »Tagesspiegel«.

Bundestagsabgeordnete der Linkspartei hatten die Verantwortung des russischen Staates für den Anschlag auf Nawalny bezweifelt. Ihre Äußerungen zeigten »unter dem Brennglas, wo die Linke noch ihre Hausaufgaben machen muss«, meinte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Er fügte hinzu: »Wir wollen einen sozialökologischen Aufbruch gestalten, der unser Land zukunftsfähig macht und gleichzeitig gesellschaftlichen Zusammenhalt garantiert. Dafür halte ich Rot-Rot-Grün für die beste Option.« Agenturen/nd

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln