Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung
  • Politik
  • Rassismus bei der Polizei

SPD-Bundesländer halten an Studie zu Rassismus in der Polizei fest

Thüringens Innenminister Maier: »Es ist unerträglich, dass solche Netzwerke existieren«

  • Lesedauer: 2 Min.

Berlin. Nach der Aufdeckung rechtsextremistischer Chatgruppen bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen hat der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Ressortchef Georg Maier (SPD), eine Studie zu Rassismus in der Polizei in den SPD-regierten Ländern in Aussicht gestellt. »Es ist unerträglich, dass solche Netzwerke existieren«, sagte Maier dem »RedaktionsNetzwerk Deutschland«: »Wir müssen jetzt kompromisslos und konsequent dagegen vorgehen.«

Dazu gehöre, alle strafrechtlichen und disziplinarischen Möglichkeiten auszuschöpfen, so der Sozialdemokrat. »Es darf nicht der Hauch eines Zweifels daran bestehen, dass sich Polizistinnen und Polizisten auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewegen«, fügte er hinzu.

Die SPD-Innenminister seien sich einig, dass sie eine Studie zum Vorwurf des Rassismus in der Polizei durchführen wollen - und das notfalls auch allein. »Die schiere Zahl von Einzelfällen wird langsam mal zu viel«, sagte Maier.

Im Sommer hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) angesichts der von den USA ausgehenden Black-Lives-Matter-Bewegung eine Studie zu Fremdenfeindlichkeit bei der deutschen Polizei abgelehnt. Auch seine Ressortkollegen aus der Union in den Bundesländern weisen Forderungen nach einer Rassismus-Studie überwiegend zurück. Der »Süddeutschen Zeitung« (Freitag) sagte Seehofer: »Dieser Vorgang bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen tut weh.« Er sei aber überzeugt, dass die überwältigende Mehrheit der Polizistinnen und Polizisten in Deutschland »zweifelsfrei zu unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung« stehen. epd/nd

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung
  • Lastschrift

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln