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Mit Anschlag gegen Muslime gedroht

Anklage in Niedersachsen gegen 21-Jährigen wegen Vorbereitung einer schweren Gewalttat

Seit Anfang Juni sitzt Felix Maria F. In Untersuchungshaft. Dort sieht der 21-jährige Hildesheimer seinem Strafverfahren entgegen, in dem ihn die Zentralstelle zur Terrorismusbekämpfung bei der Generalstaatsanwaltschaft Celle mit schweren Vorwürfen konfrontieren wird: Sie legt dem Mann aus der niedersächsischen Domstadt Volksverhetzung, Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, Störung des öffentlichen Friedens und weitere Taten zur Last. Ein Verhandlungstermin ist noch nicht angesetzt.

Zumindest seit März 2019 beschäftigt sich F. nach Erkenntnis der Anklagebehörde mit rechtsradikalem Gedankengut. Er habe »einen besonderen Hass gegen Juden, Muslime, Schwarze und Frauen« entwickelt, hieß es. Sichtbar geworden sei dies aus dem Kontakt, den der Beschuldigte im August 2019 auf einer Internetplattform mit einem ihm unbekannten dunkelhäutigen Menschen aufgenommen hatte. Diesen beschimpfte er wegen der Hautfarbe und sprach ihm »und allen anderen Schwarzen« das Lebensrecht ab.

Bei der Hassbekundung blieb es nicht. Offenbar rumorten rechtsterroristische Gedanken so sehr in seinem Kopf, dass daraus Anschlagspläne erwuchsen. Angeregt worden sei er laut Staatsanwaltschaft durch das Attentat von Christchurch in Neuseeland. Dort hatte ein Rechtsterrorist aus Australien am 15. März 2019 zwei Moscheen angegriffen und 51 Menschen getötet. Da habe F. den Entschluss gefasst, auch in Deutschland »eine möglichst große Anzahl von Muslimen zu töten und ein Klima der Angst und Verunsicherung zu schaffen«. Dies habe er im Mai im Internet einem anonymen Chatpartner mitgeteilt. Er würde aus »Rache für die islamistischen Terroranschläge« und als »Krieger seines Landes« handeln. Er wolle weltweit mediale Aufmerksamkeit. Er müsse etwas gegen die »Invasoren« tun, sonst werde »die weiße Rasse untergehen«.

Der Chatpartner informierte die Polizei, die F. in Gewahrsam nahm, zumal sie in seiner Wohnung Waffen gefunden hatte: Zwei Armbrüste nebst Pfeilen und Zielfernrohr, vier Messer und ein Teleskopschlagstock. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass der Beschuldigte diese für das angedrohte Attentat verwenden wollte. Sofern er verurteilt wird, dürften die ihm vorgeworfenen Verstöße zu den über 800 rechtsmotivierten Straftaten gezählt werden, die im 1. Halbjahr 2020 in Niedersachsen begangen wurden, darunter 28 Gewaltdelikte. Die Zahlen hatten die Grünen im Landtag als Antwort auf eine Anfrage an das Innenministerium erfahren.

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