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Würdelos

Simon Poelchau über das Maut-Debakel der Großen Koalition

  • Von Simon Poelchau
  • Lesedauer: 1 Min.
Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer (CSU).
Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer (CSU).

Immerhin ging das mit der EU-weiten Pkw-Maut weitaus günstiger und schneller von der Bühne als mit der nationalen. Erst im Juli brachte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer die Idee eines europaweiten Autobahnbezahlsystems ins Spiel, nun erklärte sein Ministerium auf eine Kleine Anfrage hin, dass diese Pläne bereits wieder auf Eis gelegt sind.

Wer meint, dass Scheuer aus dem Debakel um die Einführung einer Maut in Deutschland gelernt hat, lebt hinterm Mond. Vergangene Woche log er den Maut-Untersuchungsausschuss nach Ansicht der Opposition an, am Donnerstag wurde bekannt, dass sein Ministerium Millionenbeträge für Beraterhonorare zu Autobahnprivatisierungen ausgibt. Für Scheuer sind das angesichts der halben Milliarde, die er im Rahmen der gescheiterten Maut in den Sand gesetzt hat, vermutlich nur Peanuts. Es ist kaum verwunderlich, dass die gesamte Opposition seinen Rücktritt fordert.

Doch nicht nur Scheuers Verhalten ist würdelos. Die Koalition blamiert sich, indem sie weiterhin an ihm festhält. Sie warf der Opposition lieber mit Schaum vorm Mund vor, »Zirkus« und »Theaterdonner« zu veranstalten, statt endlich einzugestehen, dass der Verkehrsminister eine grandiose Fehlbesetzung ist.

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