Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Thüringen

Schadensbegrenzung

Sebastian Bähr über den FDP-Mann Thomas Kemmerich

Von Sebastian Bähr

Als sich der thüringische FDP-Chef Thomas Kemmerich Anfang Februar mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen ließ, hatte er die Kräfteverhältnisse unterschätzt. Proteste konnten eine Regierung von Höckes Gnaden verhindern. Eine fragile rot-rot-grüne Minderheitsregierung versucht seitdem, im Land auf Neuwahlen hinzuarbeiten. Vor diesen wollte Kemmerich nun noch mal Farbe bekennen: »Nicht die Annahme der Wahl war der Fehler (...), sondern der Umgang der anderen demokratischen Parteien mit der Situation«, erklärte er am Freitag. Sein Bekenntnis war der FDP zu viel. Das Bundespräsidium kündigte an, ihm jede Unterstützung zu versagen, sollte er erneut als Spitzenkandidat auftreten.

Hat hier also die FDP ihre demokratische und überfällige Lektion gelernt? Sicher nicht. Den Liberalen dürfte es um Schadensbegrenzung gehen. Erst im Mai hatte Kemmerich in Gera an einer auch von Neonazis organisierten Demo gegen Corona-Maßnahmen teilgenommen. Monate vor den Wahlen ist seine Flirterei mit rechts der FDP-Spitze zu offensiv.

Antifaschistische Bündnispartner sollte man bei den Liberalen deswegen nicht vermuten: In den Landesparlamenten von Berlin und Hamburg hatten FDP-Abgeordnete wiederholt für AfD-Anträge gestimmt, viele Mitglieder befürworten eine Zusammenarbeit mit Rechtsaußen. Und nicht nur in der Flüchtlings- und der Klimapolitik werden von der Partei längst rechte Töne angestimmt. Kemmerich geht der FDP-Führung mit seinem rechtsoffenen Kurs einfach zu dilettantisch vor. Auf ihn wartet wohl jetzt nur noch die politische Bedeutungslosigkeit. Auf eine FDP, die sich zu keinem antifaschistischen Konsens aufraffen kann, hoffentlich ebenso.

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung
  • Lastschrift