nd-aktuell.de / 22.10.2020 / Kommentare / Seite 8

Auf der Flucht

Warum Präsident Trump hoch motiviert ist, gerade diese Wahl zu gewinnen, erklärt Reiner Oschmann.

Reiner Oschmann

Donald Trump ist auf der Flucht. Nach vorn. Zum Sieg. Und wenn nicht? Ein Erfolg bei der US-Präsidentschaftswahl am 3. November würde die Föhnwelle in die zweite Amtszeit tragen. Eine Niederlage ließe sie stranden. Ja sie könnte ihren Träger sogar ins Gefängnis bringen. Trump ist doppelt motiviert, zu gewinnen.

Der Gedanke an steten Erfolg und das Verbot von Niederlagen, das hat Trump mit Verweis auf das Buch »The Power of Positive Thinking« von Selbsthilfe-Guru Norman Vincent Peale oft betont, prägten sein Lebensbild mehr als vieles sonst: »Stemple unauslöschlich in dein Gehirn ein mentales Bild von dir als Erfolgsmensch! Halte zäh daran fest, lass es nie verblassen!« Trumps Amtszeit hat diesem Selbstbild dennoch Grenzen gezogen. Der Klimawandel geht trotz Trumps Leugnung weiter, Russland wird auch 2020 in den Wahlkampf eingreifen, und die Corona-Pandemie war trotz Trumps Häme im Winter zu Ostern doch noch nicht vorüber.

Nun jedoch steht die Macht des positiven Denkens auf einem ganz neuen Prüfstand. Bei einer Wahlniederlage ist zwar nicht sicher, aber auch nicht auszuschließen, dass Trump wegen verschiedener Vergehen der Prozess gemacht wird - der bislang Unbezwingbare könnte im Gefängnis landen. Es sei denn, ein siegreicher Herausforderer Biden begnadigte ihn, so wie dies vor bald 50 Jahren Gerald Ford mit Richard Nixon tat. Gefahren lauern an mehreren Fronten. Ob und wo die Bombe hochgeht, muss zur Stunde offenbleiben.

Beispiel eins: Vorwurf der Justizbehinderung bei den sogenannten Russland-Ermittlungen (»Mueller Report«).

Beispiel zwei: Verfassungsbruch bzw. Machtmissbrauch durch den Präsidenten in der Ukraine-Affäre. Sie hatte vor einem Jahr ja zu dem - an der Feigheit von Trumps Republikanern gescheiterten - Impeachment geführt. Der Kern des Vorwurfs: Trump drängte den Präsidenten der Ukraine, also eine fremde Macht, seinem innenpolitischen Rivalen Joe Biden zu schaden und so den US-Wahlkampf zu beeinflussen. Er knüpfte die Freigabe von rund 400 Millionen Dollar Waffenhilfe für die Ukraine an die Erfüllung seiner Erwartung, Schmutz gegen Biden zu liefern.

Beispiel drei: Vorwürfe an Trumps Adresse wegen Annahme ausländischer Wahlkampfhilfe.

Beispiel vier: Anklage Trumps wegen Steuervergehen. Vor Jahresfrist musste der Präsident auf richterliche Anordnung Steuererklärungen aus acht Jahren an die New Yorker Staatsanwaltschaft übergeben. Dies war ein Rückschlag für Trumps Verhalten, anders als seine Amtsvorgänger und entgegen der Tradition seine Finanzen zu verschweigen. Nur Trumps Anrufung des Obersten Gerichts der USA erlaubt ihm vorerst, die Unterlagen weiter unter Verschluss zu halten. Das muss nicht so bleiben.

US-Wahlumfragen zeigen bisher relativ stabilen Vorsprung für Joe Biden

Damit sind wir bei den Gefahren, sollte Trump nicht wiedergewählt werden. Der Präsident war bisher zum Beispiel sowohl gegen den Vorwurf der Justizbehinderung als auch gegen die Forderung nach Offenlegung seiner Steuerpapiere geschützt - solange Präsident, solange immun. Seine Wiederwahl wäre folglich nicht bloß der Triumph für einen Mann, der gleichsam von Geblüt nur siegen darf. Sie würde auch seine Garantie vor Verfolgung verlängern. Nicht zuletzt deshalb, weil etwa die Anklage wegen Justizbehinderung nach fünf Jahren verjährt. Bei Trump wäre dies 2022 der Fall. Verliert er die Wahl, ist er zwar nicht vogelfrei, aber eben auch nicht mehr vom Amt geschützt. Gewinnt er, hat er eine Lebensversicherung mit neuer Laufzeit gegen strafrechtliche Verfolgung gewonnen, denn amtierende Präsidenten, so ein ungeschriebenes Gesetz, sind der Strafverfolgung nicht auszusetzen. Das ist kein kleiner Ansporn für den Windbeutel im Weißen Haus, es noch einmal nicht nur wissen, sondern schaffen zu wollen.

Ob die Rechnung aufgeht? Wir werden es bald erfahren. Jedenfalls gab es lange keinen US-Präsidenten, dessen Motivation zu siegen so hoch war wie im Fall von Donald John Trump. Mancher Mut, den der Macho jetzt nach der wundersamen Genesung von seiner Corona-Infektion (mein Hausarzt: »Ich bin sicher, sie war ein Fake.«) an den Tag legt, ist vielleicht der Mut der Verzweiflung.

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