Ausnahmezustand in Thailand soll aufgehoben werden

Proteste gegen Regierung gingen trotz verhängtem Versammlungsverbot weiter

  • Lesedauer: 1 Min.

Bangkok. Thailands Regierungschef Prayut Chan-O-Cha hat den vor einer Woche verhängten Ausnahmezustand wieder zurückgenommen, mit dem Versammlungen von mehr als vier Menschen verboten worden waren. Die Maßnahme werde am Donnerstag um 12.00 Uhr (Ortszeit) aufgehoben, hieß es in einer Regierungserklärung. Trotz des Versammlungsverbots waren zuletzt täglich tausende pro-demokratische Demonstranten in Thailands Hauptstadt Bangkok auf die Straßen gegangen, um den Rücktritt Prayuts zu fordern.

Der Regierungschef hatte am vergangenen Donnerstag den Ausnahmezustand erklärt, am Tag darauf setzte die Polizei Wasserwerfer gegen die mehrheitlich jungen Demonstranten ein. Trotz des Vorgehens der Regierung und der Sicherheitskräfte ebbte die seit Juli andauernde Protestwelle nicht ab.

Die pro-demokratische Protestbewegung fordert den Rücktritt der Regierung und eine offene Debatte über die Rolle der Monarchie in Thailand. Für Empörung sorgten zudem die Festnahmen von Aktivisten der Demokratiebewegung. Einigen von ihnen droht lebenslange Haft gemäß einem seit Jahrzehnten nicht mehr angewandten Gesetz.

In der jüngeren thailändischen Vergangenheit hat es eine ganze Reihe von Militärputschen gegeben, der jüngste fand 2014 statt. Aus einer von Betrugsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl ging dann im vergangenen Jahr der frühere Armeechef Prayut als Sieger hervor. AFP/nd

Abonniere das »nd«
Linkssein ist kompliziert.
Wir behalten den Überblick!

Mit unserem Digital-Aktionsabo kannst Du alle Ausgaben von »nd« digital (nd.App oder nd.Epaper) für wenig Geld zu Hause oder unterwegs lesen.
Jetzt abonnieren!

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal