Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Boliviens Justiz hat ein Einsehen

Martin Ling über die Aufhebung des Haftbefehls gegen Evo Morales

  • Von Martin Ling
  • Lesedauer: 1 Min.
Bolivien: Boliviens Justiz hat ein Einsehen

Ob in der Politik oder in der Justiz: Der Wind in Bolivien hat sich gedreht. Auf den Wahlsieg von Luis Arce von der Bewegung zum Sozialismus (MAS) bereits in der ersten Runde mit 55 Prozent folgt nun eine Kehrtwende in der Justiz: Boliviens Justiz hat den Haftbefehl gegen Ex-Präsident Evo Morales aufgehoben. Seiner Rückkehr aus dem Exil steht nun nichts mehr im Wege.

Nach dem Putsch gegen Morales im November 2019 hatte die De-facto-Regierung von Jeanine Áñez nichts unversucht gelassen, mit juristischen Mitteln gegen die MAS vorzugehen. Der Haftbefehl gegen Evo Morales war nur eine Maßnahme, gegen viele Mitglieder seiner Regierung wurden Verfahren eingeleitet. Die Machthaber und ihre Verbündeten um den rechtsradikalen Fernando Camacho versuchten, das Antreten der MAS bei den Wahlen per Gericht komplett zu verhindern. Die Justiz wurde als Waffe eingesetzt, weil die Rechte um ihre Aussichtslosigkeit an den Wahlurnen wusste. Das Gericht habe die MAS »mit dem Gesetz in der Hand, ohne Gewalt und Konfrontationen« gestoppt, jubilierte Áñez, nachdem Morales aus dem Exil nicht für einen Senatorenposten kandidieren durfte. Der Jubel ist längst verhallt und Evo Morales packt schon die Koffer.

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln