nd-aktuell.de / 17.11.2020 / Politik

PARTEI zieht in den Bundestag ein

Das bisher fraktionslose Bundestagsmitglied Marco Bülow ist am Dienstag der Satirepartei beigetreten

Marion Bergermann

Die PARTEI ist nun mit einem Abgeordneten im Bundestag vertreten. Das bisher fraktionslose Bundestagsmitglied Marco Bülow ist am Dienstag der Satirepartei PARTEI (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative) beigetreten.

»Ich sehe für mich persönlich keine Perspektive mehr bei den etablierten Parteien, auch wenn es dort weiterhin gute Leute gibt«, schrieb Bülow auf seiner Webseite. Auch bei der nächsten Wahl werde »es nur darum gehen, ob die SPD oder die Grünen die Juniorpartner der Union werden, mit denen dann alles beim Alten bleiben wird«.

Bülow vertritt seit 2002 seinen Wahlkreis Dortmund im Bundestag. 2018 war er aus der SPD ausgetreten, weil er sich unter anderem gegen die Große Koalition ausgesprochen hatte. Seitdem saß Bülow parteilos und ohne Fraktion im Bundestag. In die Satirepartei wechselte der 49-Jährige, »weil die PARTEI mit ihrer Politik Menschen anspricht, die sich sonst nicht mehr angesprochen fühlen«[1], sagte er am Dienstag bei einer Pressekonferenz vor dem Reichstag. Bei diesem Termin überreichte ihm der Bundesvorsitzende Martin Sonneborn symbolisch seinen Parteiausweis.

»Wir haben einen realpolitischen Flügel und ich glaube wir haben Einstellungen, die uns verbinden. Ich finde nichts schlimmer als Politiker, die keine Sacharbeit machen, sondern unterhaltsam sind und versuchen lustig zu sein. Davon haben wir schon zu viele in diesem Land«, sagte Sonneborn.

Im Bundestag Witze zu reißen, hat Bülow nicht vor. »Ich werde das so machen, wie ich es immer gemacht habe. Die guten Sprüche überlasse ich Martin Sonneborn und anderen«, sagte der Politiker. Bülow will nächstes Jahr wieder in seinem Wahlkreis Dortmund für den Bundestag kandidieren.

Die PARTEI hat momentan bundesweit nach eigenen Angaben 244 Mandate, größtenteils in Stadt- und Gemeinderäten. Zudem sitzen der Bundesvorsitzende Martin Sonneborn und der Satiriker Nico Semsrott im EU-Parlament. 2004 hatten Sonneborn und andere Mitglieder der »Titanic«-Redaktion die Partei gegründet. Bei der Bundestagswahl 2017 erlangte sie ein Prozent der Stimmen und scheiterte somit an der Fünf-Prozent-Hürde.

Bei dem Pressetermin sagte Martin Sonneborn zudem, dass er es sich vorstellen kann, von Brüssel nach Berlin zu wechseln. »Mein Platz ist in Brüssel, aber Nico Semsrott und ich, wir sind zu zweit, um Europa nicht den Laien zu überlassen und Öffentlichkeit herzustellen für die Dinge, die da geschehen im Europaparlament. Ich könnte mir vorstellen, dass das auch im deutschen Bundestag Spaß macht.«

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1143822.rechte-gewalt-partei-muss-sich-mit-rechten-herumschlagen.html?sstr=PARTEI|muss|sich|mit|Rechten|herumschlagen