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Im Corona-Zangengriff

Die Pandemie stellt die Linke im Jahr vor der Bundestagswahl vor gewaltige Probleme. Von Jana Frielinghaus

Von Jana Frielinghaus

Wegen der Corona-Pandemie haben alle politischen Verbände mit organisatorischen Herausforderungen zu kämpfen. Für die Linke, deren Entwicklung schon zuvor von teilweise an die Substanz gehenden internen Auseinandersetzungen beeinträchtigt war, ist sie angesichts stagnierender Umfragewerte ein besonderes Problem. Denn viele Debatten und Differenzen lassen sich, ins Internet verlagert, wesentlich schwerer konstruktiv bearbeiten, als wenn sie von Angesicht zu Angesicht stattfinden. Der verzögerte Wechsel an der Parteispitze tut - inklusive Querschüssen von der Seitenlinie - ein Übriges, die Lage nicht gerade stabil erscheinen zu lassen. So erklärte die ehemalige Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht Ende Oktober in einem Zeitungsinterview, der Parteivorsitz sei »inzwischen so unattraktiv«, dass sich das »viele anerkannte talentierte Politiker« wie Fraktionsgeschäftsführer Jan Korte oder Finanzexperte Fabio De Masi »nicht mehr antun« wollten.

Der zuletzt für Ende Oktober in Erfurt geplante Parteitag soll nun in hybrider Form stattfinden: mit einem ersten Tag, an dem unter anderem die Befragung der Kandidat*innen für den Bundesvorstand online stattfindet, und mit der Wahl des 44-köpfigen Spitzengremiums auf 15 parallel laufenden, dezentralen Veranstaltungen am 27. Februar (siehe »nd.DerTag« vom 9.11.). Offiziell einberufen wird er am 12. Dezember. Bis dahin bleibt viel zu tun, denn es müssen Räumlichkeiten angemietet und technische Voraussetzungen zur sicheren Übermittlung der Abstimmungsergebnisse geschaffen werden. Dieses Prozedere ist erheblich teurer als ein »normaler« Parteitag für alle. Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler spricht von Kosten in sechsstelliger Höhe. Die wiederholte Verschiebung der Vorstandswahlen verkürzt auch den Zeitraum, in dem sich die Partei auf ihr Programm zur Bundestagswahl verständigen kann. Der Parteitag, auf dem dieses verabschiedet werden soll, ist für Juni 2021 geplant.

All das ist nicht einfach für eine Partei, die im Osten die älteren, aber disziplinierten Beitragszahler verliert, und im Westen zwar in beachtlichem Maße neue gewinnt, aber traditionell starke Rückstände bei den Beiträgen verzeichnet.

Immerhin verliert die Partei nicht mehr wie in vielen Jahren zuvor Genoss*innen: Die Zahl der Eintritte übertrifft die der Austritte und Todesfälle leicht. Nach Angaben des Parteivorstandes hatte die Linke Ende September 60 968 Mitglieder, das sind knapp 100 mehr als Ende 2019. Die guten Ergebnisse bei der Bundestagswahl 2017 sind vor allem Zuwächse bei jungen Wähler*innen und in den westdeutschen Bundesländern zurückzuführen. Rückgänge im Osten konnten dadurch aufgefangen werden. Der mit Abstand mitgliederstärkste Landesverband ist heute nicht mehr Sachsen, sondern Nordrhein-Westfalen mit 8370 Genoss*innen, und ausgerechnet in konservativ geprägten Bundesländern wie Bayern und Hessen gehören der Partei mit jeweils 3200 bis 3300 inzwischen fast so viele Menschen an wie in Mecklenburg-Vorpommern. In Bayern liegt ihr Altersdurchschnitt bei gerade mal 43 Jahren. Zum Vergleich: Der Bundesdurchschnitt beträgt 55 Jahre, in Brandenburg ist das Durchschnittsalter der Mitglieder mit 66 Jahren am höchsten. Die Verjüngung spiegelt sich auch in den Kandidaturen zum Bundesvorstand. Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow, die gemeinsam als neues Spitzenduo antreten, sind 39 und 43 Jahre alt. Auch insgesamt sind unter den derzeit 70 Kandidat*innen für den Vorstand zahlreiche junge Genoss*innen. Unter ihnen sind außerparlamentarisch und gewerkschaftlich Aktive ebenso wie jene, die die Partei wohl auch als Sprungbrett für eine parlamentarische Karriere sehen.

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