Auf Neuland gewagt

Roosevelts Aufbruch gegen die Große Depression

Von Steffen Lehndorff

Nicht weniger als einen »New Deal« - ein »Neumischen der Karten« - hatte der Demokraten-Kandidat Franklin Delano Roosevelt 1932 im Rennen um die US-Präsidentschaft angekündigt. Und mit diesem Versprechen gewann er auch überlegen gegen seinen Vorgänger, den von 1928 bis 1932 amtierenden Republikaner Herbert Hoover. Dessen unsoziale Kürzungspolitik und Marktgläubigkeit hatten das Elend der »Great Depression« sogar noch verschlimmert. Und tatsächlich hielt Roosevelt Wort: Als er im März 1933 ins Amt kam, initiierte er einen in der US-Geschichte nie dagewesenen demokratischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Auf- und Umbruch.

Arbeit für viele und Strom für alle

In einem Umfeld von Massenarmut und Resignation wurde binnen Wochen ein riesiges Wiederaufbauprogramm gestartet - auf demokratischen Wegen und mit Instrumenten, die bis dahin noch nie erprobt worden waren. Der Bankensektor wurde saniert und reguliert, die Börse einer staatlichen Aufsicht unterstellt. Im Rahmen von Beschäftigungsprogrammen wurden innerhalb weniger Monate über sechs Millionen bisher Arbeitslose im Bau von Schulen, Spielplätzen, Kindergärten, Straßen, Grünflächen, in Programmen der Aufforstung und Landschaftspflege beschäftigt. 3000 Kulturschaffende verschiedenster Disziplinen wurden gefördert und brachten Kunst unters Volk. Mit weiträumigen Infrastrukturprojekten wurden Staudammsysteme zur Bewirtschaftung, Bewässerung und Elektrifizierung ganzer Regionen geschaffen. Die dabei entstandenen staatlichen Stromversorger setzten die bis dahin vorherrschenden privaten Kartelle empfindlichem Konkurrenzdruck aus - mit der Folge einer flächendeckenden und preisgünstigen Stromversorgung.

Im Ergebnis wuchs die Zahl der Beschäftigten innerhalb von fünf Jahren um mehr als ein Drittel, auch wenn Vollbeschäftigung erst im Zweiten Weltkrieg erreicht wurde. Zugleich gelang es mit neu eingeführten Systemen sozialer Unterstützung, im Laufe der 1930er Jahre insgesamt einem Drittel der Bevölkerung staatliche Hilfe zukommen zu lassen. 1935 wurde erstmals ein Sozialversicherungssystem eingeführt mit den Kernelementen einer Arbeitslosen- und einer Rentenversicherung, des Mutterschutzes und der Finanzierung staatlicher Gesundheitsdienstleistungen. Versuche, eine allgemeine gesetzliche Krankenversicherung einzuführen, scheiterten.

Die im Zuge der Beschäftigungs- und Infrastrukturprogramme rasch steigenden staatlichen Haushaltsdefizite veranlassten die Regierung, zunächst zögerlich und dann zunehmend entschlossen, die Steuern auf hohe Einkommen, Erbschaften und Unternehmensgewinne drastisch zu erhöhen.

Anfängliche Versuche, soziale Mindeststandards wie Mindesteinkommen und das Recht auf gewerkschaftliche Organisierung auf dem Wege sozialpartnerschaftlicher Vereinbarungen mit Selbstverpflichtungen der Unterhemen zu erreichen, schlugen nicht an. Zugleich entstand aber eine neue, rasch anwachsende gewerkschaftliche Basisbewegung, die mit einer Serie von Massenstreiks gewerkschaftliche Rechte in den großen Industriebetrieben einforderte. Vor diesem Hintergrund änderte die Regierung ihren Kurs und beschloss 1935 bis 1938 grundlegende Beschäftigungsstandards wie das Verbot der Kinderarbeit, das Recht auf gewerkschaftliche Organisierung und auf Tarifverhandlungen, einen Mindestlohn und eine Regelarbeitszeit von 40 Wochenstunden. Erneute Streiks sorgten für die Einhaltung der Regeln in den Großunternehmen.

Vielfalt als Stärke

All dies wurde von oppositionellen Lobbygruppen, Medienkonzernen, Gerichten und Politikern - darunter auch führende Vertreter der Demokratischen Partei, die 1932 damit gescheitert waren, Roosevelts Kandidatur zu verhindern - als »sozialistisch« bekämpft. Parallelen zu heute springen ins Auge. In diesen Kreisen galt Roosevelt, der selber der reichen Ostküsten-Oberschicht entstammte, als »Verräter seiner Klasse«. Die Konfliktbereitschaft dieses bürgerlichen Reformers wurde von einem US-Historiker einmal sehr schön auf den Punkt gebracht: »Er verweigerte den Reichen die Ehre, sich vor ihnen zu fürchten.« Im November 1936 wurde Roosevelt mit über 60 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Die größten Mehrheiten erzielte er bei Lohnabhängigen sowie in der afro-amerikanischen und der jüdischen Bevölkerung.

Dem Wahlerfolg war eine beispiellose gesellschaftliche Graswurzelkampagne vorausgegangen. Zu den breit gefächerten Initiativen und Bündnissen gehörten die Frauenorganisation der Demokraten, Bürgermeister unterschiedlicher Parteizugehörigkeit, eine überparteiliche Organisation der neuen Gewerkschaftsbewegung und eine »Good Neighbor League« verschiedenster religiöser und ethnischer Minderheiten. Die Vielfalt der Gesellschaft, das Neben- und Gegeneinander separater »communities«, wurde in Stärke verwandelt. Heute würden wir so etwas »Mosaik-Linke« nennen.

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