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GM will nicht mehr mit Trump klagen

Autobauer zieht sich aus Streit um Klimaauflagen in Kalifornien zurück

New York. Der Autobauer General Motors (GM) hat dem abgewählten republikanischen US-Präsidenten Donald Trump die Unterstützung bei einer Klage gegen die Verschärfung der Emissionsstandards im Bundesstaat Kalifornien entzogen. GM werde sich aus dem Rechtsstreit »sofort zurückziehen« und fordere andere US-Autobauer auf, diesen Schritt ebenfalls zu vollziehen, heißt es in einem Schreiben von GM-Chefin Mary Barra an Umweltschützer. Zugleich stellte sie sich hinter Pläne des Anfang des Monats gewählten demokratischen Präsidenten Joe Biden in der Verkehrspolitik.

Die großen US-Autobauer waren Trumps Vorgehen gegen die kalifornischen Emissionsstandards im Oktober 2019 beigesprungen. Die kalifornischen Behörden hatten zuvor im Juli mit den Autoherstellern BMW, Volkswagen, Ford und Honda vereinbart, dass sie freiwillig deutlich striktere Emissionsauflagen einhalten wollen als von der Trump-Regierung geplant. Trump kündigte daraufhin an, dass er dem Bundesstaat an der Pazifikküste die Genehmigung entziehen werde, seine eigenen Standards festzulegen.

Barra zeigte sich nun zuversichtlich, zusammen mit der künftigen Regierung Bidens und den kalifornischen Behörden eine »vollelektrische Zukunft« in der Autobranche schaffen zu können. Die GM-Chefin lobte die Wahlkampfversprechen Bidens, die Elektromobilität auszuweiten, eine Million neue Arbeitsplätze in der Branche zu schaffen und landesweit 550 000 Ladestationen für Elektroautos zu installieren.

Biden begrüßte den Schritt des Autobauers als »ermutigende Nachricht für unsere Wirtschaft und den Planeten«. Die Entscheidung werde auch einen »positiven Folgeeffekt« auf die Zulieferindustrie haben. GM hatte erst vergangene Woche Investitionen in elektrische und autonom fahrende Autos in Höhe von 7 Milliarden Dollar (5,9 Milliarden Euro) angekündigt. Der US-Autobauer hat weltweit rund 164 000 Angestellte und erwirtschaftete vergangenes Jahr einen Umsatz von 137,2 Milliarden US-Dollar. AFP/nd

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