Brexit

Der Weg zu Klein-Britannien

Aert van Riel über regionale Fliehkräfte auf der Insel

Von Aert van Riel

Der nun vollzogene Brexit spaltet das Vereinigte Königreich. Während die Abgeordneten in England und Wales mehrheitlich dafür sind, regt sich in Nordirland und Schottland Widerstand. Wie weit dieser gehen wird, muss sich noch zeigen. Die Schottische Nationalpartei kämpft für ein zweites Referendum über die Unabhängigkeit des Landesteils. Wenn das zustande kommen sollte, stehen die Chancen nicht schlecht, dass ein eigenständiges Schottland in die EU zurückkehrt. In Nordirland könnten derweil Konflikte zwischen irischen Katholiken und probritischen Protestanten, die zur Regierung in London halten, erneut ausbrechen. Die Brexiteers um den konservativen Premierminister Boris Johnson sind für diese Spannungen verantwortlich. Sie haben mit ihrer vor allem ausländerfeindlichen Kampagne für einen Austritt aus der EU viele Bürger aufgewiegelt. Bei seinen Kernunterstützern dürfte Johnson nun wegen der erfolgreich abgeschlossenen Gespräche mit der EU weitere Pluspunkte gewonnen haben. Er muss schnell weitere Erfolge vorweisen. Johnsons Unterstützer glauben ihm seine Märchen, wonach das Vereinigte Königreich nach dem Brexit an seine alte Größe anknüpfen kann. Angesichts der regionalen Fliehkräfte, die immer stärker werden, könnte aber bald das Gegenteil von Johnsons Ankündigungen eintreffen.

Dabei liegen die Probleme des Landes nicht in der Frage begründet, ob es nun zur EU gehören soll oder nicht. Vielmehr hat die Coronakrise beispielsweise die Probleme im britischen Gesundheitssektor aufgezeigt. Die britische Regierung kann das Leben der Menschen nur verbessern, wenn sie sich von der neoliberalen Politik verabschiedet, nach der Profite über allem stehen. Es bräuchte eine ernst zunehmende Alternative zu Johnson und den Tories. Angesichts der Zerstrittenheit der oppositionellen Labour-Partei gibt es aber gegenwärtig keinen Grund für Optimismus.

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