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+++ Maas: Lockerungen für Geimpfte +++

Der Newsblog zur Coronakrise - Sonntag, 17. Januar 2021: +++ RKI meldet 13.882 Neuinfektionen +++ Linke fordern Gipfel zu Corona in Pflegeheimen +++ Verdi: Arbeitgeber bei neuen Vorgaben zu FFP2-Masken in der Pflicht +++

  • Lesedauer: 4 Min.
Coronakrise: +++ Maas: Lockerungen für Geimpfte +++

Berlin. Außenminister Heiko Maas (SPD) plädiert dafür, die Corona-Einschränkungen für Geimpfte zu lockern. »Geimpfte sollten wieder ihre Grundrechte ausüben dürfen«, sagte Maas der »Bild am Sonntag«. »Wenn erst mal nur Geimpfte im Restaurant oder Kino sind, können die sich nicht mehr gegenseitig gefährden.« Andere Kabinettsmitglieder lehnen eine Besserstellung von Geimpften ab: Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte vor einer dann drohenden Spaltung der Gesellschaft gewarnt.

Maas nannte die bislang geführte Debatte »irreführend«: »Es geht nicht um Privilegien, sondern um die Ausübung von Grundrechten von Geimpften.« Diese Grundrechte habe der Staat wegen des Infektionsschutzes und der beschränkten Zahl von Intensivbetten und Beatmungsgeräten massiv eingeschränkt.

»Es ist noch nicht abschließend geklärt, inwiefern Geimpfte andere infizieren können«, führte Maas aus. »Was aber klar ist: Ein Geimpfter nimmt niemandem mehr ein Beatmungsgerät weg. Damit fällt mindestens ein zentraler Grund für die Einschränkung der Grundrechte weg.«

Außerdem schränke die Regierung auch die Grundrechte von Menschen ein, die Geschäfte betrieben wie Restaurants, Kinos, Theater und Museen. »Die haben ein Recht darauf, ihre Betriebe irgendwann wieder zu öffnen, wenn es dafür eine Möglichkeit gibt. Und die gibt es, wenn immer mehr Menschen geimpft sind.«

+++ RKI meldet 13.882 Neuinfektionen +++

Berlin. Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) knapp 14.000 Corona-Neuinfektionen und 445 weitere Todesopfer gemeldet. Wie das RKI auf seiner Internetseite mitteilte, stieg die Zahl der Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus binnen 24 Stunden um 13.882 auf 2.033.518 Fälle. Die Zahl der Corona-Toten stieg auf insgesamt nun 46.419 Fälle.

Am Wochenende fallen die Zahlen in der Regeln niedriger aus, da nicht alle Gesundheitsämter ihre Zahlen an das RKI melden und auch weniger Tests vorgenommen und ausgewertet werden. Die Sieben-Tage-Inzidenz betrug 136 Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner.

+++ Verdi: Arbeitgeber bei neuen Vorgaben zu FFP2-Masken in der Pflicht +++

Berlin. Die Gewerkschaft Verdi sieht bei möglichen weiteren Vorgaben zum Tragen von FFP2-Masken etwa in Geschäften oder Bussen und Bahnen auch die Arbeitgeber in der Pflicht. »In jedem Fall müssen die Unternehmen ihren Beschäftigten FFP-2-Masken kostenfrei und in ausreichender Stückzahl zur Verfügung stellen«, sagte Verdi-Chef Frank Werneke am Sonntag. Arbeitnehmern müsse es zudem möglich sein, zusätzliche bezahlte Kurzpausen einzulegen, um die Maske absetzen und durchatmen zu können.

Kontrollen einer Maskenpflicht dürften auch nicht den Beschäftigten aufgebürdet werden, verlangte Werneke - damit müsse Wach- und Sicherheitspersonal betraut werden. Alle Menschen müssten auch Zugang zu Masken erhalten können. »Es muss sichergestellt sein, dass FFP-2-Masken rechtzeitig in ausreichender Zahl und für Bezieher niedriger Einkommen auch kostenlos zur Verfügung stehen.«

+++ Linke fordern Gipfel zu Corona in Pflegeheimen +++

Osnabrück. Die Linken im Bundestag fordern, das Thema Pflegeheime bei den nächsten Bund-Länder-Gesprächen über die Corona-Lage ganz oben auf die Tagesordnung zu setzen. Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte der »Neuen Osnabrücker Zeitung« (Samstag): »Das nächste Treffen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten muss auch zu einem Heimgipfel werden.« Die Situation in den Pflegeheimen sei weiter dramatisch. »Das Sterben in den Heimen ist das vielleicht dunkelste Kapitel der letzten Jahrzehnte.«

Der Fraktionsvorsitzende kritisierte: »Die Lockdown-Regeln gelten bundesweit, aber bei den Pflegeheimen gibt es bisher keine Einheitlichkeit.« Er forderte eine nationale Kraftanstrengung und einen Null-Inzidenz-Ansatz. »Niemand darf ungetestet ein Heim betreten, FFP2-Masken-Pflicht und schnellstmögliche Durchimpfung sind dafür wesentlich.«

Bund und Länder beraten schon am kommenden Dienstag wieder über die weiteren Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Ursprünglich war die nächste Beratung erst für den 25. Januar vorgesehen.

+++ Verantwortlicher für Pisa-Studien plädiert für Öffnung von Grundschulen +++

Frankfurt.a.M. Der Verantwortliche für die internationalen Pisa-Studien, Andreas Schleicher, plädiert für die Öffnung von Grundschulen und Kindergärten. »Selbst in der gegenwärtigen Infektionslage habe ich wenig Verständnis dafür, dass Grundschulen und Kindergärten flächendeckend geschlossen werden«, sagte Schleicher der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS). Schulschließungen hätten »langfristig schwerwiegende Folgen, vor allem in den ersten Schuljahren und vor allem für Kinder aus benachteiligtem Umfeld«. nd/agenturen

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