Werbung

Spitzensozi

Thomas Kutschaty – der neue starke Mann in der NRW-SPD.

  • Von Sebastian Weiermann
  • Lesedauer: 2 Min.

Er soll die NRW-SPD aus der Krise führen: Thomas Kutschaty, Essener, Oppositionsführer und Lautsprecher der kriselnden SPD von Rhein und Ruhr. Zwei Jahre lang hat er sich angeschaut, wie Sebastian Hartmann den Fall der Partei nicht stoppen konnte. Die Kommunalwahlen im September gaben dann den Ausschlag. Selbst in der sozialdemokratischen Erbmonarchie Dortmund musste der SPD-Kandidat in die Stichwahl. Das reichte Kutschaty offenbar und er setzte zum Angriff auf den Bundestagsabgeordneten Hartmann an. Und Kutschaty, der von 2010 bis 2017 nordrhein-westfälischer Justizminister war, gewann die Auseinandersetzung um die Spitze der NRW-SPD.

Sich innerparteilich durchsetzen, daran hat sich Kutschaty in den letzten Jahren gewöhnt. Als sich die Landtagsfraktion 2018 - ein Jahr nach der verlorenen Landtagswahl - eine neue Spitze geben wollte, gewann er gegen den Favoriten der alten Fraktionsspitze Marc Herter. Seitdem arbeitet sich Kutschaty als Oppositionsführer an der schwarz-gelben Landesregierung von Armin Laschet ab. Nach dessen Wahl zum CDU-Vorsitzenden ätzte Kutschaty, NRW habe keinen »Teilzeit-Ministerpräsidenten« verdient. Auch ansonsten spart er nicht mit Angriffen auf Laschet.

Als Justizminister sorgte Kutschaty durch sein Vorgehen gegen den Essener Sozialrichter Jan-Robert von Renesse für Aufsehen. Der Richter hatte das Ghettorentengesetz, das NS-Zwangsarbeiter entschädigen sollte, großzügig ausgelegt und war von seinem Amt abgesetzt worden. Er erhob Vorwürfe, Kutschaty habe diese Absetzung gedeckt. Kutschaty reichte daraufhin Klage wegen Rufschädigung der Sozialgerichtsbarkeit ein. Zu einem Prozess kam es nicht, der Streit wurde außergerichtlich geklärt. Ein Grund dafür war auch die große Empörung von NS-Opferverbänden über das Agieren des sozialdemokratischen Justizministers.

nd Journalismus von links lebt vom Engagement seiner Leser*innen

Wir haben uns angesichts der Erfahrungen der Corona-Pandemie entschieden, unseren Journalismus auf unserer Webseite dauerhaft frei zugänglich und damit für jede*n Interessierte*n verfügbar zu machen.

Wie bei unseren Print- und epaper-Ausgaben steckt in jedem veröffentlichten Artikel unsere Arbeit als Autor*in, Redakteur*in, Techniker*in oder Verlagsmitarbeiter*in. Sie macht diesen Journalismus erst möglich.

Jetzt mit wenigen Klicks freiwillig unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung