Italien sucht wieder mal eine neue Regierung

Drittes Kabinett Conte wäre bereits das 68. seit Gründung der Italienischen Republik

  • Von Wolf H. Wagner, Florenz
  • Lesedauer: 3 Min.

Wieder einmal ist eine italienische Regierung auseinandergebrochen. Auslöser dafür war der Schritt einer kleinen parlamentarischen Abspaltung der Demokratischen Partei - Matteo Renzis Italia Viva. Ein Blick in die Geschichte zeigt, dass die aktuelle Situation eher die Regel im Nachkriegsitalien ist. Seit Gründung der Republik 1946 hat es keine Regierung vermocht, auch nur eine der inzwischen 18 Legislaturperioden ohne Rücktrittskrise zu überstehen. Lediglich Rekordministerpräsident Silvio Berlusconi - der Forza-Italia-Chef brachte es auf neun Jahre und 53 Tage Amtszeit - konnte die 14. Legislaturperiode an der Spitze des Kabinetts verweilen. In der Dauer seiner Amtszeit wird Berlusconi gefolgt von der ewigen Grauen Eminenz der christdemokratischen Politik Italiens, Giulio Andreotti. »Il Divo«, der Göttliche, wie Andreotti auch genannt wurde, leitete sieben Regierungen, war insgesamt an 33 beteiligt.

Der Machtpolitiker Andreotti zog über fast sechzig Jahre die Fäden, eng verbunden mit der katholischen Kirche und sieben Päpsten. Der Klüngel um »Il Divo« zeigt, dass gleichgültig, wer an der Regierungsspitze stand, die Politik stets von denselben Leuten bestimmt wurde. Bis 1981 lag die politische Macht fest in den Händen der Christdemokratie, stets begleitet von einer machtvollen kommunistischen Opposition.

Trotz vieler kleiner Parteien, die es ins Parlament schafften, konnte man im Prinzip von einem Zwei-Parteien-System sprechen. Gleichzeitig konnte man etwas beobachten, das man Don-Camillo-und-Peppone-Syndrom nennen könnte: Auf allen Ebenen arbeiteten die eigentlich politischen Gegner Christdemokraten und Kommunisten miteinander. Ihren Höhepunkt fand dies im »Historischen Kompromiss«, der Kooperation von Christdemokraten, Kommunisten und Sozialisten in den 1970ern. Die komplizierte politische Lage führte zu Regierungen der »nationalen Einheit«, aber auch zu Radikalisierungen an den Rändern. Es begann die bleierne Zeit des Terrors der »Roten Brigaden« mit dem Höhepunkt der Entführung und Ermordung des Christdemokratenchefs Aldo Moro.

1981, als Giovanni Spadolini von der liberalen Republikanischen Partei Premier wurde, begann der Niedergang der Christdemokratie wie auch der Kommunisten. Selbst dass Andreotti 1989 bis 1992 noch zwei Mal Regierungschef war, konnte über das Ende der Ersten Republik nicht hinwegtäuschen. Mit den Ermittlungen mutiger Staatsanwälte (»Mani pulite«), die Machenschaften zwischen Politik und Mafia aufdeckten und zum Sturz Andreottis führten, gelangte ein neuer Politikstil in den Palazzo Chigi in Rom: Der Medienmogul Berlusconi übernahm mit seiner Forza Italia 1993 die Regierungsgeschäfte und sollte die Politik bis 2011 wesentlich bestimmen. Zum Jahrtausendwechsel schien es, als sei der Macht Berlusconis - trotz Intermezzi durch Mitte-Links-Regierungen - nichts entgegenzusetzen. Dies lag nicht so sehr an der Stärke von Mitte-Rechts als vielmehr an der chronischen Instabilität von Mitte-Links-Bündnissen. Überdruss am Berlusconismus und stetige Streitigkeiten bei der Linken führten schließlich zu Gründung und dem Erstarken der 5-Sterne-Bewegung (M5S) des Satirikers Beppe Grillo. Allerdings musste das Wahlvolk lernen, dass auch M5S nicht der Heilsbringer für das Land ist.

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