Italien stellte sich taub

Cyrus Salimi-Asl über die Rüge des UN-Menschenrechtsausschusses

  • Von Cyrus Salimi-Asl
  • Lesedauer: 1 Min.

Italien sonnt sich gerne mal in Berichten über aufopferungsvolle italienische Fischer, die Geflüchtete aus dem Wasser ziehen. Blöd nur, dass der UN-Menschenrechtsausschuss nun eine Rüge gegen den italienischen Staat ausgesprochen hat. Es geht um die 268 Bootsflüchtlinge, die im Oktober 2013 vor Lampedusa ertranken. Demnach hat die Marine, also der italienische Staat, zu lange gewartet mit Rettungsmaßnahmen (oder sich taub gestellt): Eine Verletzung des Rechts auf Leben, schreibt der UN-Ausschuss.

Wir kennen das Geschachere zwischen den Mittelmeer-Anrainern, sobald ein Flüchtlingsboot ausgemacht wird. In diesem Fall lief es etwa so: Das Bootsunglück ereignete sich in der maltesischen Rettungszone, sagte Italien; aber der Unglücksort liegt näher an der italienischen Insel Lampedusa, meinte Malta. In der Zwischenzeit waren die meisten ertrunken. Die Rettungsleitstelle in Rom hat es unterlassen, ein italienisches Marineschiff loszuschicken, das nur 17 Seemeilen vom Flüchtlingsboot entfernt war. Gleichgültiger und kälter kann man nicht reagieren. Für diese Entscheidung, offenbar von höherer Stelle, blieb Italien Erklärungen schuldig, so der UN-Ausschuss. Jetzt muss die italienische Justiz die Schuldfrage klären - das schuldet Italien den Angehörigen der Toten und allen Überlebenden.

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