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Israel verlängert erneut Corona-Lockdown

Impfkampagne in den Palästinensergebieten soll Mitte Februar beginnen

Jerusalem. Israel hat seinen Corona-Lockdown erneut verlängert. Die Maßnahmen gelten nun vorerst bis kommenden Freitagabend, wie das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und das Gesundheitsministerium am Sonntagabend nach einer stundenlangen Kabinettssitzung mitteilten. Die Restriktionen wären ohne die Verlängerung am Sonntag um Mitternacht abgelaufen. Die seit Mittwoch geltende Schließung der Grenzübergänge nach Jordanien und Ägypten wurde demnach um zwei Tage verlängert, Tel Avivs internationaler Flughafen bleibt bis 7. Februar geschlossen. Am Mittwoch will das Kabinett erneut über eine abermalige Verlängerung des Lockdowns beraten, wie es in der Mitteilung hieß. Der Lockdown ist seit dem 27. Dezember in Kraft.

Trotz einer intensiven Impfkampagne, dank der bereits ein Drittel der Bevölkerung mindestens eine der beiden Dosen des Impfstoffs von Biontech/Pfizer erhielten, sind die Infektionszahlen weiter hoch. Der Januar war der tödlichste Monat seit Beginn der Pandemie: Mehr als tausend der insgesamt 4700 Todesfälle im Zusammenhang mit einer Infektion wurden allein im vergangenen Monat registriert. Hinzu kommen regelmäßig rund 5000 Neuansteckungen binnen 24 Stunden.

Zweimal binnen weniger Stunden hatten sich vor der Kabinettsentscheidung tausende ultraorthodoxe Juden über die Corona-Beschränkungen hinweggesetzt und an der Bestattung zweier einflussreicher Rabbiner beteiligt. Ohne sich an die Abstandsregeln zu halten und meist auch ohne Masken folgten sie den Trauerzügen. Zugelassen sind nur 20 Teilnehmer pro Beerdigung. Strengreligiöse Juden stehen in Israel im Mittelpunkt der Bemühungen, die Weiterverbreitung des Coronavirus unter Kontrolle zu bekommen. Immer wieder verstoßen sie gegen Lockdown-Bestimmungen, besonders bei der Schließung von Synagogen und Talmudschulen.

Die Trauerzüge verschärften den Streit innerhalb der Regierungskoalition um eine Verlängerung des Lockdowns. Netanjahu befürwortete eine Verlängerung, seine politischen Gegner wollten dem jedoch nur zustimmen, wenn die Strafen für Regelverstöße verschärft werden. Verteidigungsminister Benny Gantz forderte zudem, dass die Regeln ausnahmslos für alle gelten sollen. Daraufhin sprach sich das Parlament am Sonntag für schärfere Strafen bei Regelverstößen aus. Gleichzeitig stimmten die Abgeordneten in dritter Lösung für ein Gesetzesvorhaben, das eine Verdopplung der Geldbußen auf umgerechnet 2500 Euro für Geschäfte und Schulen vorsieht, die den Lockdown missachten.

Unterdessen hofft die Palästinenserbehörde, Mitte Februar mit Impfungen in den Palästinensergebieten beginnen zu können. Eine erste Lieferung von rund 50 000 Impfdosen, darunter vor allem von der internationalen Hilfsinitiative Covax, werde bald eintreffen, sagte Ministerpräsident Mohammed Schtajjeh am Montag. Auf Druck der Vereinten Nationen hatte auch Israel am Sonntag angekündigt, 5000 Corona-Impfdosen für das medizinische Personal im besetzten Westjordanland und im Gazastreifen zur Verfügung zu stellen. Ein Vertreter der Palästinenserbehörde tat das Angebot allerdings als reine »Symbolik« ab.AFP/nd

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