Zurück zum Beton

Meine Sicht: Die Berliner SPD besinnt sich in ihrem Wahlprogramm auf ihre städtebaulichen Traditionen der 1960er Jahre, kommentiert Nicolas Šustr.

  • Von Nicolas Šustr
  • Lesedauer: 2 Min.

Mehr U-Bahnen und eine Randbebauung des Tempelhofer Feldes. Die Berliner SPD besinnt sich in ihrem Wahlprogramm auf ihre städtebaulichen Traditionen der 1960er Jahre. Im Falle des Tempelhofer Feldes will sie immerhin einen Volksentscheid darüber, ob denn nun wirklich dort gebaut werden soll.

Das ist fast schon ein bisschen putzig, denn auf diese Idee ist ja sogar die FDP gekommen. Sie sammelt bereits Unterschriften dafür - oder gerade auch nicht. Ob die aktuelle Unterbrechung an mangelndem Zuspruch oder wirklich an der Corona-Pandemie liegt, wissen nur die Strategen der Liberalen. Vielleicht liegt es auch einfach daran, dass der von der FDP dazu erarbeitete Gesetzentwurf in sich widersprüchlich ist. Denn einerseits sollen die denkmalgeschützten Bereiche erhalten werden, die wie jeder leicht feststellen kann, am Rand des Feldes liegen. Andererseits soll der Rand bebaut werden. Und möglicherweise ist das Ganze sogar verfassungswidrig, weil Bodenpolitik eine Sache des Bundes ist.

Erstaunlich an dem ganzen SPD-Getöse beim Bauen und Verkehr ist, dass beide Themen im Wahlprogramm auf zusammen elf Seiten abgehandelt werden. Das Bildungskapitel umfasst ganze 17 Seiten - darunter auch der Wunsch nach einer rekommunalisierten Schulreinigung. Dabei wurde doch vermittelt, dass die SPD wegen des großen Erfolges nicht mehr das Amt der Bildungssenatorin beanspruchen möchte, sondern die Führung eines wiedervereinigten Megaressorts Stadtentwicklung und Verkehr anstrebt. Die Erwartungen sollte man nicht zu hoch hängen, wenn im Programm Sätze stehen, wie »Wir sind überzeugt, dass ideologische Kämpfe zwischen Auto und Rad, Radfahrer:innen und Fußgänger:innen oder Straßenbahn und U-Bahn, den Ausbau lähmen statt fördern.« So etwas könnte auch die FDP schreiben.

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