Australiens Parlament beschließt Gesetz zu Regulierung des Online-Medienmarkts

Facebook verspricht eine Milliarde Dollar für Unterstützung des Journalismus

  • Lesedauer: 3 Min.

Sydney. Das australische Parlament hat das Gesetz zur Regulierung des Onlinemarktes mit journalistischen Inhalten verabschiedet, das zeitweise zu einer heftigen Auseinandersetzung mit dem US-Internetgiganten Facebook geführt hatte. Nachdem das Gesetz zuletzt in einigen zentralen Punkten abgeschwächt worden war, wurde es am Donnerstag vom Parlament in Canberra endgültig beschlossen.

Das Gesetz soll Facebook, Google und andere Internetunternehmen dazu bringen, für die Veröffentlichung von Inhalten traditioneller Medien auf ihren Seiten zu bezahlen. Auf diese Weise soll ein Teil der Werbeeinnahmen der Onlineriesen an die traditionellen Medienhäuser weitergereicht werden.

Google hatte bereits vor Verabschiedung des Gesetzes entsprechende millionenschwere Abkommen mit News Corp, dem Unternehmen des Medienmoguls Rupert Murdoch, und anderen Medienhäusern zu den Inhalten auf dem neuen Google-Angebot »News Showcase« geschlossen.

Es wird erwartet, dass als Folge des Gesetzes auch Facebook für die Inhalte traditioneller Medien in seinem Angebot »News« zahlen wird, das in diesem Jahr in Australien starten soll. Die australische Regierung erklärte, durch das Gesetz werde sichergestellt, dass Medienhäuser für die von ihnen erzeugten Inhalte »fair bezahlt« würden.

Facebook und Google hatten sich besonders gegen die Verpflichtung zu Abkommen mit Medienunternehmen und die Einführung einer unabhängigen australischen Schiedsstelle gewehrt.

Das wird nach einem in den vergangenen Tagen zwischen der australischen Regierung und Facebook erzielten Kompromiss nun vermieden, wenn Unternehmen durch »kommerzielle Vereinbarungen« einen »signifikanten Beitrag« zur australischen Nachrichtenlandschaft leisten. Facebook gab nach der Einigung bereits ein erstes Abkommen mit dem australischen Medienunternehmen Seven West bekannt.

Durch die Änderungen an dem Gesetzestext bekommen die Internetriesen nun zudem zwei Monate zusätzliche Zeit, um weitere Vereinbarungen mit den australischen Medienhäusern zu treffen. Das macht die von den Internetunternehmen befürchteten Schlichtungsverfahren unwahrscheinlicher.

Das Ringen um die Regulierung des Online-Nachrichtenmarktes in Australien findet weltweit große Beachtung. In vielen Ländern gibt es Bestrebungen zu einer Neujustierung des Verhältnisses zwischen den Onlinekonzernen und den klassischen Medien.

In der Auseinandersetzung hatte Facebook - im Unterschied zu Google - zeitweise eine harte Linie gefahren. So blockierte der Konzern einige Tage lang journalistische Nachrichteninhalte auf seinen australischen Seiten. Nach intensiven Verhandlungen mit der australischen Regierung wurde diese Sperre wieder aufgehoben.

Facebook sagte am Mittwoch zu, in den kommenden drei Jahren insgesamt weltweit mindestens eine Milliarde Dollar (820 Millionen Euro) für die Unterstützung von Journalismus auszugeben. Das Unternehmen sei »mehr als gewillt«, mit Medienunternehmen zusammenzuarbeiten, erklärte Facebook-Kommunikationschef Nick Clegg: »Wir erkennen vollkommen an, dass Qualitätsjournalismus im Zentrum dessen steht, wie offene Gesellschaften funktionieren - die Bürger informieren und ermächtigen und den Mächtigen auf die Finger schauen.« AFP/nd

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