Zeit für einen Strategiewechsel

Marie Frank über die erfolglosen Proteste gegen die Räumungen linker Projekte

  • Von Marie Frank
  • Lesedauer: 2 Min.
Es ist mittlerweile die dritte Räumung eines linken Projekts unter Rot-Rot-Grün: Nach der Kiezkneipe »Syndikat« und dem feministischen Hausprojekt »Liebig34« im vergangenen Jahr traf es am Donnerstagmorgen auch die Kollektivkneipe »Meuterei«. Für die Linkspartei wird der immer offensichtlichere Widerspruch zwischen Wahlversprechen und Realpolitik zunehmend zum Problem, doch wer die Schuld allein bei Regierungsvertreter*innen sucht, hat entweder den Kapitalismus nicht verstanden oder ist grenzenlos naiv. Denn egal wie links Parlamentarier*innen auch sein mögen, sie sind und bleiben Vertreter*innen des herrschenden Systems, nach dessen Regeln sie spielen müssen. Wer grundlegend etwas ändern will, muss die kapitalistische Verwertungslogik angreifen und das ist und bleibt Aufgabe der radikalen Linken.

Die steht dem zunehmenden Verlust linker Freiräume jedoch weitgehend ohnmächtig gegenüber. Auch nach der dritten erfolgreichen Räumung durch die Polizei bleibt sie bei ihrer Strategie als wäre sie alternativlos: Nachdem die Polizei die zu räumenden Objekte längst weiträumig abgesperrt hat, reduziert man sich auf die Rolle des Zaungastes, steht ohnmächtig herum und skandiert ein paar wütende Sprüche. Alternativ ruft man noch zu dezentralen Aktionen auf, bei denen meist nicht viel rumkommt und vielleicht gibt es nach der Räumung noch eine Scherbendemo, um zu zeigen, dass man wirklich richtig sauer ist. Bringen tut das alles nichts, zumindest werden so linke Freiräume weder erhalten noch geschaffen.

Höchste Zeit also, über neue Strategien nachzudenken, denn immer wieder das Gleiche zu versuchen und ein anderes Ergebnis zu erwarten, ist nicht nur dämlich sondern zerstört auch die eigene Mobilisierungsfähigkeit. Die nächste Räumung wird nicht lange auf sich warten lassen, vielleicht schafft man es dann ja zu blockieren, bevor die Polizei alles abgesperrt hat oder Ablenkungsmanöver zu starten. Möglichkeiten gibt es viele, die Geschichte der antiautoritären Linken ist voll davon – man muss sie nur kennen.

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