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Scheuers ganz eigene Klimalogik

Simon Poelchau über den Lobbyismus des Bundesverkehrsministers

  • Von Simon Poelchau
  • Lesedauer: 1 Min.
Lobbyismus: Scheuers ganz eigene Klimalogik

Vor drei Wochen überraschte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer uns alle ziemlich. Eben jener CSU-Politiker, der gerne mal mit dem Flieger von Hamburg nach Sylt jettet und auch sonst nicht gerade durch sein ökologisches Bewusstsein auffällt, brachte ein Ende des Verbrennermotors bis zum Jahr 2035 ins Spiel.

Doch Scheuer wäre nicht Scheuer, wenn er nicht ganz anders handeln würde, wenn es ernst wird. So sprach er sich über Ostern gegen strengere EU-Abgasgrenzwerte aus. Die Vorgaben müssten von der Industrie auch leistbar sein, meinte der Verkehrsminister. Schließlich hat die Autoindustrie in ihm ihren treuesten Lobbyisten. Ganz ohne Absprache mit Kanzlerin Angela Merkel dürfte er jedoch nicht agieren. Schließlich hat auch sie sich schon mehrfach tatkräftig gegen strengere Abgaswerte in der Europäischen Union eingesetzt.

Auch hat sich Scheuer schon vor drei Wochen gegen strengere Abgasnormen ausgesprochen und die Förderung synthetischer Kraftstoffe ins Gespräch gebracht. Wie er das mit seinem Fernziel des Endes des Verbrennermotors in Übereinstimmung bringen will, muss er einem aber noch mal erklären können. Zumindest hat er in Klimafragen eine ganz eigene Logik.

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