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+++ Esken: Notbremse auf Bundesebene regeln +++

Der Newsblog zur Coronakrise - Freitag, 9. April 2021: +++ Müller erwartet kein großes Bund-Länder-Treffen +++ RKI meldet mehr als 25.000 Neuinfektionen ++++

  • Lesedauer: 3 Min.

Berlin. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat sich dafür ausgesprochen, die sogenannten Notbremse gegen die Corona-Pandemie auf Bundesebene gesetzlich zu regeln. Sie machte aber deutlich, dass die Länder darauf nicht warten müssen, sondern gehalten seien, sie gegebenenfalls bereits jetzt umzusetzen. »Bei Inzidenzen größer als 100 greift die Notbremse - auch dieser Teil der Vereinbarung muss in allen Ländern konsequent umgesetzt werden. Es ist sinnvoll, die Notbremse im Bundesgesetz klar zu regeln, aber darauf warten muss auch ein MP Laschet nicht«, schrieb Esken am Freitag auf Twitter mit Blick auf den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten, der einen kurzen harten Lockdown gefordert hatte.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder hatten sich darauf geeinigt, ab einer Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner und Woche schärfere Schutzmaßnahmen zu ergreifen, also die sogenannten Notbremse zu ziehen und Lockerungen zurückzunehmen. Die rechtliche und praktische Umsetzung obliegt aber den Ländern - nicht alle setzen dies konsequent durch. Deshalb hatte Merkel angekündigt, notfalls eine Bundesregelung anzustreben. Unionsabgeordnete werben bei Fraktionskollegen bereits für eine entsprechende Initiative.

+++ Müller erwartet kein großes Bund-Länder-Treffen +++

Berlin. Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), erwartet für Montag keine Bund-Länder-Beratungen zu Corona in der zunächst geplanten Form. »Ich glaube, es wird bestenfalls eine kurze Rücksprache geben zwischen den Ministerpräsidenten und dem Kanzleramt«, sagte Müller am Freitag im ZDF-»Morgenmagazin«. Er begründete seine Einschätzung mit den anhaltenden Meinungsunterschieden zu einer möglichen Verschärfung der Schutzmaßnahmen sowie mit dem Wunsch des Bundestages nach einer stärkeren Beteiligung.

Derzeit sei nicht hinreichend klar, was die Überlegungen des Kanzleramtes zu einem kurzen harten Lockdown bedeuten sollen, sagte Müller: »Denn wir haben schließlich einen Lockdown, und wir haben sehr viele Maßnahmen in den Bundesländern, die auch umgesetzt sind.«

+++ RKI meldet mehr als 25.000 Neuinfektionen ++++

Berlin. In Deutschland sind innerhalb eines Tages mehr als 25.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Freitagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden 25.464 Neuansteckungen sowie 296 weitere Todesfälle registriert.

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg an und lag am Freitag bei 110,4. Am Vortag hatte sie 105,7 betragen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb dieser Zeitspanne an.

+++ München Klinik-Chef plädiert für harten Lockdown +++

München. Der Chef der München Klinik plädiert für einen letzten Kraftakt im Kampf gegen die Corona-Pandemie. »Vielleicht wäre ein zweiwöchiger knallharter Lockdown besser als dieses ständige Auf und Zu«, sagte Axel Fischer dem »Münchner Merkur«. »Noch mal zwei Wochen volle Anstrengung und dann haben wir es hoffentlich im Zusammenspiel mit den Impfungen geschafft.«

Nach Ostern werde die Zahl der Patienten in den fünf Häusern der München Klinik weiter steigen, befürchtet der Arzt. Gerade die Zahl der jungen Patienten nehme zu. »Junge Menschen halten oft mehr aus als ältere. Sie kommen deshalb später in die Klinik, teilweise zu spät - und müssen relativ schnell auf die Intensivstation. Dafür liegen sie dann auch länger dort und wir kämpfen um ihr Leben.« Agenturen/nd

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