Comeback mit Risiken

Peter Steiniger zur Bestätigung der Aufhebung der Urteile gegen Lula

  • Von Peter Steiniger
  • Lesedauer: 1 Min.
Luiz Inacio Lula da Silva, ehemaliger brasilianischer Präsident.
Luiz Inacio Lula da Silva, ehemaliger brasilianischer Präsident.

Mit dem Wiedereintritt des linken Ex-Präsidenten in die Arena als potenzieller Kandidat für 2022 haben sich die politischen Gewichte in Brasilien verschoben. Der Mitbegründer der großen Arbeiterpartei PT nimmt auf Anhieb die Rolle des zentralen Gegenspielers zu Staatschef Bolsonaro ein, den er in den Umfragen hinter sich lässt. Dem Rechtsextremen fallen seine bösartige Ignoranz gegenüber der Pandemie, das im Gesundheitssektor angerichtete Chaos nebst der schlechten Wirtschaftslage auf die Füße. Mit konkreten Forderungen bildet Lula den Gegenpol zur Scharlatanerie des Demagogen. Das macht den Mann, der im Knast saß, während die Aspiranten von Mitte-rechts mit Bolsonaro noch unter einer Decke steckten, für viele erneut zum Hoffnungsträger. Doch er hat zu allem entschlossene Feinde.

Die Polarisierung bietet idealen Boden für die Märchen der Bolsonaristen. 2018 siegte ihr Idol dennoch nur dank Schiebung von Justiz, Militär und Medien. Vom Saulus zum Paulus: Fünf Jahre hat es gedauert, bis das Oberste Gericht nun bestätigte, dass die Kammer, die die Prozesse gegen Lula führte, nicht einmal zuständig war. Und dass der große Korruptionsermittler Sérgio Moro, den Bolsonaro zum Minister berief, ein abgekartetes Spiel spielte. Brasiliens Rechtsstaat bleibt eine wacklige Angelegenheit.

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