Keine Einigung unter den 27 EU-Staaten

warum gibt es noch immer die zeitumstellung?

Es ist eine höchst verwirrende Geschichte. Denn die Zeitumstellung sollte eigentlich in diesem Jahr in der Europäischen Union beendet sein. 2018 hatte EU-Kommission die Bürger zu diesem Thema befragt. Das Ergebnis der online-Umfrage war eindeutig: 84 Prozent waren für ein Ende des Wechsels zwischen Sommer- und Winterzeit. Als Gründe nannten die Teilnehmer an der Umfrage etwa, dass die Umstellung ihrer Gesundheit schade. Der damalige Kommissionschef Jean-Claude Juncker verkündete daraufhin 2018: »Die Zeitumstellung gehört abgeschafft.« Im März 2019 stimmte das EU-Parlament dafür, die Zeitumstellung 2021 abzuschaffen. Doch passiert ist seitdem nichts.

Der Ball liege bei den 27 Mitgliedstaaten, heißt es seitens der Europäischen Kommission. Die 27 müssen sich einigen und klären, ob sie dauerhaft Sommer- oder Winterzeit wollen. Bislang aber haben die Regierungen im Rat der EU keine gemeinsame Position gefunden. Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley (SPD), meinte unlängst, dass dieses Thema ein Beispiel dafür sei, wie häufig Gesetzesvorhaben im Rat der Mitgliedstaaten versandeten.

Die Deutschen haben eine klare Meinung zu der Frage, ob es dauerhaft Sommer- oder Winterzeit geben sollte: Laut einer Studie der Technischen Hochschule Ostwestfalen-Lippe und des Marktforschungsinstituts mo'web research fordert die Mehrheit eine dauerhafte Sommerzeit. Das hätte zur Folge, dass es im Winter morgens länger dunkel bliebe und abends länger hell.

Die Position der Bundesregierung zielt darauf ab, verhindern zu wollen, dass es sozusagen Inseln aus Sommer- und Winterzeit in Europa gebe. Verwiesen wird auch darauf, dass die EU- Kommission noch keine Folgenabschätzung vorgelegt habe. Die sei aber nötig, um das Thema im Rat »zielführend« zu behandeln. Tatsache ist aber auch, dass Deutschland bei seiner Ratspräsidentschaft im vergangenen Jahr das Thema auch nicht vorangetrieben hat.

Derzeit hat Portugal die Ratspräsidentschaft inne. Eine Anfrage, ob das Land die Zeitumstellung auf die Agenda gesetzt habe, blieb unbeantwortet. Es steht also weiterhin in den Sternen, ob das halbjährliche Uhrenumstellen bald aufhört. Eine Mehrheit der Menschen in Deutschland hat den Glauben daran verloren: 63 Prozent der Befragten haben das Projekt auf absehbare Zeit abgeschrieben, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der DAK-Gesundheit ergeben hat. Auch ein Sprecher der EU-Kommission machte in der vergangenen Woche ebenfalls wenig Hoffnung mit seiner Aussage: »Die Uhr hat sich nicht vorwärts bewegt, um die Zeit zu ändern.«

Sichert ist also nur eines: Die Sommerzeit 2021 begann am 28. März und endet am 31. Oktober. Und dann wird wieder an den Uhren gedreht.

nd-Ratgeberredaktion

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