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Mit Krieg rechnen – von Diplomatie träumen

Das Kosovo-Desaster: Wie die USA gewöhnlich die Diplomatie zugunsten des Krieges ablehnen

  • Von Diana Johnstone
  • Lesedauer: 12 Min.

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Die USA und ihre europäischen Verbündeten haben öffentlich erklärt, dass die Diplomatie bei der Lösung des Kosovo-Problems versagt hat. Wenn Diplomatie versagt, heißt das Krieg, insbesondere wenn es um eine so gravierende Angelegenheit geht wie die einseitige Unabhängigkeitserklärung eines Teils des Staatsgebietes eines anderen Landes.

Der nächste Kosovo-Krieg gilt als ein so kleiner, geräuschloser, unbedeutender Krieg, dass ihm niemand Beachtung schenken wird. Die NATO besetzt das potenzielle Schlachtfeld mit mehr als 16 000 Mann und ist in Bereitschaft, um »Gewalt zu verhindern«. Tatsächlich könnte die gewaltige militärische Überlegenheit der NATO verhindern, dass eventuelle Gewalt das »Kriegsstadium« erreicht. Die Zuversicht, die der eigenen militärischen Übermacht entspringt, erlaubt es den USA und ihren NATO-Verbündeten, eine Politik zu betreiben, die normalerweise eine verlässliche Formel für Krieg wäre.

Krieg entsteht, wenn gegnerische Parteien völlig widersprüchliche Auffassungen von der Realität haben. Albaner und Serben haben gerade von der Geschichte der Provinz Kosovo völlig gegensätzliche Auffassungen. Diplomatie muss solche Auffassungen berücksichtigen. Sie muss also vermeiden, eine der streitenden Parteien in eine erniedrigende Ecke zu drängen, und versuchen, gegenseitig Respekt und Verständnis zu fördern, zumindest so viel, dass ein Kompromiss akzeptiert werden kann.

Stattdessen haben sich die USA, und mit ihnen ihre verantwortungslosen europäischen Verbündeten, von Beginn an der extrem nationalistischen albanischen Sicht angeschlossen und Serbien wie einen »Schurkenstaat« behandelt, der den Schutz des Völkerrechts nicht verdient. Washington inszenierte zwei Runden vorgetäuschter »Verhandlungen«, deren Ergebnisse es im Namen seiner albanischen Klienten von vornherein diktierte. Die erste Runde fand in Rambouillet statt und führte 1999 zur Bombardierung Serbiens und der Besetzung Kosovos. Die zweite Runde fand letztes Jahr statt und könnte möglicherweise zu einem weiteren, geräuschloseren aber längeren, unkalkulierbaren Konflikt führen.

Lange und kurze Scheinverhandlungen

Ende der 90er Jahre war die Clinton-Regierung eigentlich nicht darum bemüht, das Kosovo-Problem zu lösen. Sie wollte ihr eigenes NATO-Problem lösen. Was war Sinn und Zweck dieses Militärbündnisses, da der kommunistische Block, zu dessen Abschreckung es geschaffen worden war, nicht mehr existierte? Eine neue Daseinsberechtigung musste für die NATO gefunden werden. Das war die »humanitäre Intervention«. Fortan würde die NATO bestehen, um unterdrückte Minderheiten in fremden Ländern zu retten – speziell solche mit geostrategischem oder wirtschaftlichem Wert, versteht sich. Der tief wurzelnde Konflikt zwischen dem serbischen Staat und der albanischen Sezessionsbewegung, begleitet von gelegentlichen Gewaltausbrüchen auf beiden Seiten, lieferte das Versuchsfeld für diese neue Politik. Das Kosovo-Problem wurde zu einer Krise erklärt, die internationale Einmischung nötig machte.

Um einen Kriegsgrund herbeizuführen, inszenierte die Clinton-Regierung Scheinverhandlungen im französischen Schloss Rambouillet. Plötzlich hievten die USA Hasim Thaqi, Kopf der bewaffneten »Kosovo-Befreiungsarmee«, in die Rolle des Leiters der Kosovo-albanischen Delegation, und schoben bekanntere Führer wie Ibrahim Rugova beiseite. Ohne ein unmittelbares Zusammentreffen der serbischen und der albanischen Delegation zuzulassen, wurde beiden befohlen, einen umfassenden von den USA ausgearbeiteten Plan anzunehmen, der die NATO-Besetzung Kosovos ermöglichte. Außenministerin Madeleine Albright schüchterte Thaqi ein, bis er das Ultimatum widerwillig annahm, wobei ihm insgeheim zugesichert wurde, dass er sein eigenes »unabhängiges Kosova« bekommen würde. Die Serben hatten dem Prinzip der Autonomie Kosovos zugestimmt, ihr Parlament hatte einen Vorschlag formuliert, was in Rambouillet jedoch ignoriert wurde. Die serbische Delegation sträubte sich gegen das Ultimatum, weil es einen Anhang enthielt, der die NATO-Besetzung ganz Serbiens ermöglicht hätte. Auf diese Ablehnung war Albright aus. Unter dem Vorwand, Serbien habe es »abgelehnt zu verhandeln«, konnte die NATO ihren siegreichen kleinen »humanitären« Krieg führen.

Letztes Jahr erlebte die Welt das Schauspiel langwieriger Scheinverhandlungen. Über Monate gab es in halboffiziellen Medien des Westens »Nachrichten«, wonach die Verhandlungen zum Kosovo-Problem zu nichts führten. Eine Neuigkeit war das nicht; denn die Verhandlungen wurden so aufgezogen, dass sie unmöglich erfolgreich sein konnten.

»Serbische und albanische Seite können sich nicht einigen«, erklärten die Pseudodiplomaten über ihre Pseudodiplomatie. Gemeint war, dass die serbische Seite der albanischen Forderung nach einem unabhängigen Kosovo nicht zugestimmt hatte. Das war der einzige Vorschlag, den die USA unterstützten. Wieder lief er auf ein Ultimatum an die Serben hinaus. Die Albaner wussten: Sie hatten die Unterstützung der USA und der NATO, die Kosovo militärisch besetzt hielten. Sie hatten keine Veranlassung, sich auf einen Tauschhandel einzulassen. Sie brauchten nur das Scheitern der Verhandlungen abzuwarten und konnten sicher sein, dass ihnen die Besatzungsmächte geben würden, was sie wollten.

Für dieses Scheitern macht der Westen Wladimir Putin verantwortlich. Da die Amerikaner die albanische Forderung nach Unabhängigkeit unterstützen, unterstützen die Russen eben aus schierem Widerspruchsgeist die serbische Position.

Das ist nicht ganz richtig. Serbien ist bereit, Kosovo eine sehr umfassende Autonomie zu geben, knapp unterhalb einer formalen Unabhängigkeit. Die russische Position besteht in der Bereitschaft, jedes Übereinkommen zwischen den beiden Seiten zu unterstützen.

Westliche Medien weigern sich zu begreifen, was das heißt. Es heißt, dass die Russen auf echten Verhandlungen bestehen, zwischen beiden Parteien, der serbischen Regierung und den Kosovo-albanischen Separatisten. Sie sagen nicht, welches Ergebnis solche Verhandlungen haben sollten. Es könnte in einem Kompromiss bestehen, der eine Art Unabhängigkeit vorsieht. Entscheidend ist, dass ein solches Abkommen, von beiden Seiten vereinbart, nach internationalem Recht legal wäre. Eine von den Kosovo-Albanern einseitig verkündete Unabhängigkeit ohne ein mit Serbien ausgehandeltes Abkommen wäre dagegen ein klarer Verstoß gegen internationales Recht. Auf grundsätzlicher Ebene besteht der Meinungsunterschied nicht zwischen den USA, die die Unabhängigkeit der Kosovo-Albaner unterstützen, und einem Russland, das Serbien unterstützt. Er besteht zwischen einem Russland, das Diplomatie unterstützt, und den USA, die Gewalt unterstützen.

Ein Marionettenstaat der NATO

Wie viel »Unabhängigkeit« kann es realistischerweise für Kosovo geben? Die europäischen Regierungen wissen insgeheim, dass Kosovo kein lebensfähiger unabhängiger Staat ist. Das hat sich in acht Jahren internationalen Protektorats herausgestellt. Kosovos Wirtschaft ist nahezu vollständig von Geldüberweisungen kosovarischer Emigranten, von internationaler Hilfe und vom florierenden Verbrechen (vor allem Drogen- und Sex-Handel) abhängig.

Derweil die offizielle internationale Schuldzuweisung an die Serben eine Versöhnung zwischen Serben und Albanern unmöglich gemacht hat, bleiben NATO-Truppen im Zeichen der EU voraussichtlich weiterhin am Ort, und zwar »um die Menschenrechte von Minderheiten zu schützen«. Was die Sicherheit angeht, bleibt das »unabhängige« Kosovo ein NATO-Satellit. Nach acht Jahren de-facto-Unabhängigkeit von Serbien wird die formelle Unabhängigkeit nichts bewirken, was den erbärmlichen Zustand der Wirtschaft verbessern würde. Die zahlreichen arbeitslosen jungen Albaner hoffen, dass die Unabhängigkeit Jobs und Wohlstand bringt. Doch kann man sich schwer vorstellen, dass geschlossene Grenzen zu einem feindlichen Serbien der Wirtschaft Kosovos mehr bringen werden als Jahrzehnte jugoslawischer Sonderentwicklungsfonds. Einige Einkommensquellen könnten sogar spärlicher sprudeln, insbesondere die ausländische Hilfe, wenn »humanitäre« nichtstaatliche Organisationen abziehen. Selbst Überweisungen aus dem Ausland könnten zurückgehen, falls gewisse europäische Regierungen sich entschließen, albanische Gastarbeiter in ihr »befreites« Heimatland zurückzuschicken. Nur das organisierte Verbrechen wird sicher florieren.

Letzten August erklärte der serbische Minister für Kosovo, Slobodan Samardzic, ein mit US-Unterstützung geschaffener Kosovo-Staat würde »allein den Interessen der USA und den örtlichen Mafiaclans dienen«. Samardzic gehört zur jüngeren, prowestlichen Generation, die die Feindseligkeit des Westens gegen Serbien Slobodan Milosevic anlastet. Aber Milosevic ist seit Jahren weg, und die westliche Politik bleibt unverändert.

Samardzic sagte auch, die NATO plane, Kosovo praktisch zu ihrem eigenen Territorium zu machen, »einem Satelliten, einem Militärbarackenstaat auf fremdem Territorium«. Hauptsitz der Macht wäre der gewaltige US-Militärstützpunkt Camp Bondsteel, der im Juni 1999 errichtet wurde, ohne irgendjemanden um Erlaubnis zu fragen.

Als die jüngste Runde der Scheinverhandlungen zu Ende ging, erklärte Serbiens Ministerpräsident Vojislav Kostunica, die Ereignisse hätte bewiesen, dass 1999 das eigentliche Ziel der Bombardierung Serbiens darin bestand, Kosovo als »NATO-Marionettenstaat« zu erobern.

Und was bot man Serbien für den Verlust seines historischen Territoriums? Eine vage Andeutung, dass es bei anständigem Benehmen vielleicht EU-Mitglied werden könnte. Kurz, im Gegenzug für den Verlust der Souveränität über Kosovo könnte Serbien gestattet werden, noch mehr seiner Souveränität an die EU abzutreten. Aber selbst diese Perspektive bleibt unklar.

Es ist durchaus möglich, dass Serbien wirtschaftlich besser fährt ohne Kosovo, das immer der ärmste Teil Jugoslawiens war, trotz massiver Entwicklungsfonds vom Rest des Landes. Serbiens Gründe, Kosovo behalten zu wollen, sind aber nicht wirtschaftlicher, sondern moralischer Art. Der Westen aber wischte alle Gründe mit dem einzigen Argument vom Tisch, dass Serbien wegen der Unterdrückung der albanischen Separatisten durch Milosevic an diesem Territorium »sein Recht verloren habe«. Realistischer betrachtet, hat die NATO durch Bombardierung Serbiens »ihr Recht erobert«, über Kosovo zu verfügen. Das westliche Argument läuft darauf hinaus, dass Macht vor Recht geht oder vielmehr überlegene Macht vor Recht.

Serbiens rechtliche und moralische Gründe

Serbiens Gründe für die Ablehnung der Sezession Kosovos sind rechtlicher und moralischer Art:

1. Völkerrecht. Selbst nachdem die NATO Serbiens Zustimmung zur Besetzung Kosovos herbeigebombt hatte, wurde die serbische Souvernänität über die Provinz offiziell völkerrechtlich bekräftigt. Als der einseitige Krieg endete, nahm der UN-Sicherheitsrat die Resolution 1244 an. Sie enthält die »Bekräftigung des Bekenntnisses aller Mitgliedstaaten zur Souveränität und territorialen Unversehrtheit der Bundesrepublik Jugoslawien«, deren Nachfolgestaat Serbien ist. Diese Resolution, nach wie vor Grundlage des rechtlichen Status Kosovos, spricht auch von einer »substanziellen Autonomie und tatsächlichen Selbstverwaltung Kosovos« – der Serbien zugestimmt, die es vorgeschlagen hat. Die Resolution spricht nicht von »Unabhängigkeit«. Was hat Serbien seit dem Fall von Milosevic getan, dass es eine schlechtere Behandlung erfährt als 1999?

2. Die Unmöglichkeit, die serbische Minderheit angesichts ihrer nahezu sicheren Verfolgung und Vertreibung aufzugeben. Ebenso unmöglich kann Serbien seine historischen Denkmäler aufgeben, die kostbaren mittelalterlichen Klöster von Decani, Gracanica, Pec ...

3. Die zutiefst schmerzliche Ungerechtigkeit und Erniedrigung infolge der Art, wie die Großmächte die Amputation dieses meistverehrten Teils des historischen Stammlandes Serbiens betreiben. Die Serben werden für etwas verantwortlich gemacht, was sie nie getan haben, was selbst Milosevic nie getan hat: versuchten »Genozid« oder zumindest »Vertreibung« der Albaner aus Kosovo. Das ist nichts weiter als Propaganda aus Kriegszeiten, der aber inzwischen anscheinend die meisten Albaner glauben, nachdem ihr die Großmächte Geltung verschafft haben. Die offizielle Linie der Kriminalisierung Serbiens, die täglich von mehr oder weniger ignoranten aber gut trainierten Kommentatoren nachgebetet wird, fügt dem unerträglichen Unrecht die Beleidigung hinzu. Manchmal ist Beleidigung schwerer zu ertragen als Unrecht. Dieser Grund, möglicherweise der stärkste, bleibt Amerikanern und Europäern faktisch verschlossen, da sie in vorsätzlicher Unkenntnis der Komplexität von Geschichte und Kultur der Region die offizielle Linie von bösen Serben, die unschuldige Albaner verfolgen, völlig verinnerlicht haben.

Wenn diese legitimen serbischen Sorgen berücksichtigt würden, könnte geduldige Diplomatie aller Wahrscheinlichkeit nach eine Kompromissregelung erzielen, die sich von den Ausgangspositionen beider Seiten unterscheiden aber – mit internationalen Garantien und Anreizen – zumindest einen Teil der Forderungen beider Seiten befriedigen würde.

Selbst nachdem das Desaster der NATO-Bombardierung und der Besetzung Kosovos die Lage weitaus verschlimmert hat, weil es die Feindschaft zwischen albanischen und serbischen Gemeinschaften zum Kochen brachte, könnte Diplomatie noch eine konstruktive Rolle spielen. Dies würde nur ein wenig guten Willen und konstruktive Fantasie erfordern.

Man stelle sich vor, die USA hätten es nicht geschafft, die friedenstiftenden Funktionen internationaler Organisationen wie OSZE und UNO zu untergraben. Man denke sich eine echte »internationale Gemeinschaft«, die diplomatischen Bemühungen um eine Kompromisslösung für Kosovo ernsthafte Rückendeckung geben könnte. Angenommen, statt einer »Troika« aus USA, EU und Russland würden Indien, China und Brasilien eine Gruppe von Diplomaten ernennen, zum Beispiel ehemalige Botschafter in Jugoslawien vor dem Zerfall (darunter vielleicht die beiden ehemaligen Botschafter Ost- und Westdeutschlands sowie frühere Botschafter nichteuropäischer Länder), um zu unbefristeten Verhandlungen zwischen Serben und Albanern beizutragen. Ohne Vorbedingungen außer einer: Es wird so lange verhandelt, bis die beiden Parteien einem Kompromiss zugestimmt haben.

Ich meine, dass echte, geduldige Verhandlungen zu einer Art umfassenden Abkommens führen könnten, das Grenzänderungen und Gebietsaufteilungen ebenso einschlösse wie eine Union zwischen dem sezessionistischen albanischen Teil Kosovos und Albanien selbst. Die Argumente für eine solche Lösung sind überwältigend.

Zwar lehnen beide Seiten, die albanische wie die serbische, eine Gebietsaufteilung mehr oder minder heftig ab. Die Albaner fordern hatnäckig ganz Kosovo innerhalb seiner gegenwärtigen Grenzen. Diese Forderung wird von den USA unterstützt, die auch darauf bestehen, dass es keine Union zwischen Kosovo und Albanien gibt. Dies ist der Punkt, aus dem ein Kompromiss herausgearbeitet werden könnte. Serbiens Position war, Autonomie in einem Umfang anzubieten, dass sie faktisch einer totalen inneren Unabhängigkeit gleichkommen würde. Als Verhandlungsposition ist das zu verstehen, aber man kann sich schwer vorstellen, was daran für Serbien selbst günstig sein sollte. Serbien riskierte damit, die finanzielle Last für ein Territorium zu tragen, über das es keine Kontrolle ausüben könnte.

Auf der anderen Seite machen die Unabhängigkeitserwartungen der Albaner und vor allem ihr Hass auf Serbien eine Rückkehr zu serbischer Herrschaft praktisch unmöglich. Überdies hat Serbien eine der niedrigsten Geburtenraten in Europa, während die Kosovo-Albaner die höchste haben. Nachdem sie schon in Kosovo gegenüber den Albanern zahlenmäßig ins Hintertreffen geraten sind, könnten die Serben auch in Serbien von ihnen übertroffen werden.

Was wäre wenn –

leider nur ein Traum

Das Gemeinwohl von Serben und Albanern wäre am besten durch ein umfassendes Abkommen zur Beendigung der Feindseligkeiten gewährleistet, das in acht Jahren UN/NATO-Protektorat eindeutig nicht zustande gebracht wurde. Es sollte einen Gebietsausgleich enthalten, ebenso Wirtschafts- und Kulturvereinbarungen zwischen den betroffenen Parteien. Die Nachbarländer sollten in die Verhandlungen einbezogen werden. Vereinbarungen sollten aufgrund der praktischen Gegebenheiten getroffen werden, nicht aufgrund der Zuweisung von »Schuld« und »Unschuld«.

Schließlich muss es dazu kommen, dass sich die Identitäten von bestimmten Gebieten und bestimmten Ereignissen loslösen. Künftige Generationen von Serben und Albanern müssen in der Lage sein, frei von den Belastungen früherer Ressentiments und ererbter Rachegefühle zu leben.

Aber leider ist dies nur ein Traum….

Übersetzung aus dem Englischen: Klaus von Raussendorff

Diana Johnstone, geb. 1934, bekannt geworden als aktive Gegnerin des Vietnamkriegs der USA, lebt seit 1990 als Publizistin in Paris. E-Mail: diana.josto@yahoo.fr

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