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»Eine andere Vision für Europa«

Nein-Kampagne lehnt eine von Konzernen und »Eliten« dominierte EU ab / Das führende Mitglied der Socialist Party Joe Higgins wirbt für ein Nein zum Lissabonner Vertrag

  • Lesedauer: 2 Min.

ND: Zunächst einmal einen herzlichen Glückwunsch an Irland, dass es als einziges von 27 EU-Ländern eine Volksabstimmung abhalten darf. Wie haben die Iren das geschafft?
Higgins: Wenn in der EU Vereinbarungen getroffen werden, die die irische Verfassung betreffen könnten, ist die Regierung verpflichtet, die Bevölkerung zu fragen. Sie wollen das zwar nicht, aber sie müssen. Dem liegt ein Urteil des Obersten Gerichtshofs aus den 80er Jahren zugrunde, als eine Privatperson die Regierung verklagt hatte, um sie zu zwingen, eine Volksabstimmung abzuhalten, wenn sie eine europäische Frage ins Parlament bringt. Das war Herr Ray Crotty. Es liegt nicht daran, dass unsere Regierung besonders demokratisch wäre...

Es sind einige europäische Aktivisten hier, um der Kampagne zu helfen: Deutsche, Österreicher, Franzosen, Dänen ...
Ja, das ist wirklich sehr gut! Die rechten, konservativen Parteien hier versuchen zu vermitteln, dass wir uns mit einem Nein von Europa isolieren würden. Wir würden die Eliten verärgern, die neoliberalen Regierungen – ja, das stimmt. Aber ich glaube, dass Millionen Europäer, europäische Arbeiter ein Nein in Irland sehr begrüßen würden.

Waren Sie schon einmal in Deutschland, haben Sie Kontakte dorthin?
Ich war schon mehrfach kurz in Deutschland, meistens für Proteste gegen die EU, und habe auf einigen Treffen gesprochen. Ich habe einige Kontakte zu linken Aktivisten aus sozialistischen und Arbeiterbewegungen.

Wie würde ein ideales Europa für Sie aussehen?
Wir sind gegen ein Europa der Großkonzerne, den runden Tisch der Großindustriellen, der Rüstungsindustrie, wofür die jetzige EU ein Instrument ist. Wir sind für ein Europa der Arbeiter, ein sozialistisch-demokratisches Europa. Auf dieser Grundlage kann ein Europa der Freundschaft und der Einheit zwischen den Staaten entstehen. Das ist das Europa, das wir anstreben. Wir widersetzen uns dem heutigen Europa und haben eine völlig andere Vision für das Europa der Zukunft.

Also ein Europa der Vaterländer?
Diesen Ausdruck würde ich nicht gebrauchen. Wir sind keine Nationalisten – wir sind Internationalisten. Das heißt, dass jede Nation respektiert wird, ihre Rechte, ihre Kultur, Sprache, ihre Freiheit – einfach alles. Wir sind Internationalisten in dem Sinne, dass die Rechte und Interessen der Arbeiter über die Grenzen hinweg ähnlich sind.

Fragen: Sandra Müller

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